Frankfurt - Die Europäische Zentralbank hat im Jänner ein mehr als eine Billion Euro schweres Programm zum Kauf von Staatsanleihen beschlossen. Damit will EZB-Präsident Mario Draghi die Kreditvergabe beflügeln, der Konjunktur einen Schub geben und die zuletzt sogar negative Inflation anheizen. Der Leitzins bleibt wie erwartet unverändert auf Rekordtief von 0,05 Prozent.

Die Sitzung am Mittwoch verlief allerdings nicht ganz nach Plan: Eine Frau stürmte bei der Pressekonferenz das Podium, Draghi gerade mit seinen Ausführungen begann. Die Pressekonferenz wurde kurzzeitig unterbrochen. Eigentlich sollte es um die Geldschwemme gehen. Wenige Tage nach der Zinssitzung im März hatte die EZB ihre Anleihenkäufe gestartet, zum 10. April hatte sie bereits Staatsanleihen im Wert von 61,7 Milliarden Euro erworben.

Keine Drosselung des Anleihenprogramms

Die EZB will ihr Anleihenkaufprogramm auch wie geplant durchziehen. "Unser Fokus wird auf der vollen Umsetzung unserer Maßnahmen liegen", sagte Draghi. "Diese Maßnahmen werden zu einer weiteren Verbesserung der Konjunkturaussichten beitragen." Er trat damit Spekulationen entgegen, wonach die EZB ihr vor allem in Deutschland umstrittenes Programm drosseln könnten.

Draghi zog eine erste positive Zwischenbilanz des umstrittenen Mammutprogramms zum Kauf von Staatsanleihen, das bis zum Laufzeitende einen Umfang von über einer Billion Euro haben soll. "Es gibt klare Anzeichen dafür, dass die geldpolitischen Schritte, die wir eingeleitet haben, wirksam sind", sagte Draghi. Die Inflationsrate werde sich auf diesem Weg in Richtung der von der Zentralbank angestrebten Inflationsrate von knapp zwei Prozent bewegen, ergänzte der Italiener. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg. Im März lag die Teuerung in der Eurozone noch bei minus 0,1 Prozent.

Experten orten steigende Kreditvergabe

Nach Meinung der britischen Wirtschaftsforscher von Oxford Economics und des Prüfkonzerns EY (Ernst & Young) ist das Anleihenkaufprogramm ohnedies weniger einflussreich, als der niedrige Ölpreis – zumindest was die Kreditvergabe betrifft. Die Banken der Eurozone dürften heuer erstmals seit der Wirtschaftskrise demnach wieder mehr Kredite vergeben. Hypothekarkredite sollen sogar eine Rekordmarke erreichen, faule Kredite weiter zurückgehen.

Für die positiven Aussichten bei Kreditvergaben sei der geringe Ölpreis wichtiger als das "Quantitative Easing" der Europäischen Zentralbank, so EY-Österreich-Finanzexperte Georg von Pföstl. Vielmehr sei "QE" ein zweischneidiges Schwert. "Investmentbanken und Asset Manager werden kurzfristig profitieren, während die Gewinnspannen der klassischen Retail-Banken schrumpfen und Versicherer weitere Jahre mit den für sie schmerzhaft niedrigen Zinsen kämpfen werden."

Zuletzt überraschten die Wirtschaftsindikatoren für den Euroraum positiv, die Kreditvergabe an Unternehmen erholte sich weiter und der Preisrückgang schwächte sich ab. "Die Konjunktur bessert sich also weiter im Einklang mit der Erwartung der EZB", kommentierte der deutsche Commerzbank-Experte Michael Schubert.

Weitere Notfallhilfen für Griechenland

Außerdem sagte Draghi auf der Pressekonfernez den griechischen Banken eine weitere Versorgung mit Liquidität zu. Man habe die Nothilfen (ELA) für die Institute gebilligt und werde das weiter tun, solange die Banken solvent seien und angemessene Sicherheiten hätten. Finanzhilfen würden weiterhin entsprechend der EZB-Regeln vergeben. Es sei auf der EZB-Sitzung auch über Abschläge auf Sicherheiten griechischer Banken diskutiert worden. Darauf werde man bald zurückkommen. Über eine Pleite Griechenlands wolle er nicht nachdenken. (APA, red, 15.4.2015)