Salzburg - Wer mit dem Taxi von Salzburg ins angrenzende Bayern fahren möchte, könnte künftig Pech haben. Die Salzburger Taxilenker werden Fahrgäste bald nicht mehr über die Grenze bringen. Denn immer wieder werden Taxler von der bayerischen Bundespolizei wegen des Verdachts der Schlepperei festgenommen.
Zuletzt nahm die Bundespolizei am Sonntag einen 41-jährigen Salzburger Taxilenker in Ainrin fest. Er sollte fünf Fahrgäste nach Bad Reichenhall transportieren, wurde aber von der Polizei angehalten. Wie sich herausstellte, hatten die fünf Männer keine Papiere. Die Polizisten nahmen den Taxifahrer fest. Der "objektive Tatbestand der Schleusung war erfüllt", sagt der Sprecher der Bundespolizei Rosenheim Rainer Scharf.
Der Chef der Salzburger Taxivereinigung, Peter Tutschku, hat die Schnauze voll: "Die Fahrer werden verhaftet und stundenlang festgehalten. Das ist kein Einzelfall." Er kenne mindestens zehn bis zwölf solcher Fälle, jedes Verfahren sei aber eingestellt worden. Der letzte Fall hätte sich laut Tutschku leicht aufgeklärt: "Mit einem Anruf bei mir hätte die Polizei erfahren, dass er einen stinknormalen Funkauftrag und keine Beziehung zu den Menschen hatte." Polizeisprecher Scharf sieht das freilich anders: "Ein Fahrauftrag von der Zentrale genügt uns nicht. Man weiß ja nicht, wer mit wem unter einer Decke steckt."
Taxler sollen kontrollieren
Die Bundespolizei Rosenheim rät den Salzburger Taxilenkern, "im eigenen Interesse ihre Fahrgäste nach ihren Papieren zu fragen und im Zweifelsfall die zuständigen Polizeibehörden einzuschalten". Für den Chef der Funktaxivereinigung kommt das nicht infrage: "Es gibt keine rechtliche Grundlage dafür. Wir sind weder berechtigt noch geschult für eine Kontrolle und wollen das auch nicht." Bei einem Gespräch mit den bayerischen Behörden sei ihm sogar gesagt worden, dass "jeder, der südländisch aussieht", verdächtig sei, schildert Tutschku.
Wie kurios derartige Kontrollen in der Realität sein könnten, erklärt Tutschku anhand eines Beispiels: "Wenn eine dunkelhäutige Sopranistin der Salzburger Festspiele nach Bayern fahren möchte, soll dann der Taxler fragen, ob sie Papiere hat?"
Die Salzburger Taxifahrer wollen sich das nicht mehr gefallen lassen. "Nach der sturen Haltung der bayrischen Ermittlungsbehörden wird es keine andere Möglichkeit geben, als den Lenkern zu empfehlen, nicht mehr nach Deutschland zu fahren." Das soll in der kommenden Woche bei einer Vorstandssitzung beschlossen werden. Bereits jetzt würden viele Taxilenker keine Fahrten mehr nach Bayern annehmen, weil sie Angst hätten, festgenommen zu werden, sagt Tutschku. (Stefanie Ruep, DER STANDARD, 15.4.2015)