Österreich offiziell AIIB-Gründungsmitglied

13. April 2015, 16:56
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Anzahl der Gründerstaaten auf 41 gestiegen

Wien - Österreich zählt seit dem Wochenende offiziell gemeinsam mit Spanien und Südkorea zu den Gründungsmitgliedern der Asiatischen Infrastruktur-Investitions-Bank (AIIB). Damit ist die Anzahl der Gründerstaaten der von China initiierte Entwicklungsbank auf 41 gestiegen. Dies hat das chinesische Finanzministerium laut Medienberichten bereits am Samstag verlautbart. Aus dem Finanzministerium war am Montag kurzfristig niemand für eine Bestätigung oder Stellungnahme zu erreichen.

Die Gründungsmitglieder der asiatischen Entwicklungsbank haben das Recht, an den Regeln mitzuarbeiten. Die genaue Anzahl der Gründungsmitglieder soll am 15. April feststehen. Neben Deutschland, Frankreich und Großbritannien wird auch Russland eines der Gründungsmitglieder werden, bestätigte der chinesische Staatsrat.

Alle Länder, die der AIIB nach dem 31. März beitreten, können nur mehr gewöhnliche Mitglieder werden. Sie werden zwar über Stimmrechte verfügen, aber weniger Einfluss auf die Ausarbeitung der Statuten haben.

Das von China initiierte Projekt einer neuen internationalen Entwicklungsbank sorgte zuletzt für Verstimmung zwischen großen EU-Ländern und den USA. Die USA lehnen die Gründung der AIIB ab. Die AIIB soll ein Gegengewicht zur von Washington dominierten Weltbank und zur Asiatischen Entwicklungsbank sein. Auch die Gruppe der Schwellenländer (BRICS) - Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika - hatten im vergangenen Sommer die Gründung einer eigenen Entwicklungsbank beschlossen, die 2016 ihre Arbeit aufnehmen soll.

Keine Konkurrenz zu anderen Entwicklungsbanken

Die AIIB und die bereits vorhandenen anderen Entwicklungsbanken stünden nicht in Konkurrenz, sondern ergänzten einander, betonte am vergangenen Freitag die chinesische Generalkonsulin in New York, Zhang Qiyue.

Die AIIB soll ihren Sitz in Peking haben und mit einem Startkapital von 50 Mrd. Dollar (47,30 Mrd. Euro) ausgestattet werden. Im Oktober hatten 20 Staaten, darunter Indien, Pakistan, Malaysia, Kuwait, Oman, Vietnam und Usbekistan, ein Protokoll für die Gründung der AIIB unterzeichnet. Seitdem bekundeten weitere Länder Interesse.

Aus außenpolitischer Sicht würde ein Beitritt sowohl die Beziehungen mit China als auch zum asiatischen Raum stärken und stehe damit in Übereinstimmung mit dem im Regierungsprogramm der Bundesregierung enthaltenen Ziel, den Ausbau von strategischen Partnerschaften zu aufstrebenden Wirtschaftsnationen wie China zu fördern, so das Finanzministerium in einer früheren Presseaussendung. Aus wirtschaftspolitischer Sicht sei festzuhalten, dass österreichische Unternehmen stark in Asien vertreten seien und bei einem Fernbleiben Österreichs von der AIIB Gefahr laufen, auf dem asiatischen Markt benachteiligt zu werden.

Mit einem Handelsvolumen von erstmalig über 10 Mrd. Euro habe China seine Position als wichtigster Handelspartner Österreichs in Asien zuletzt ausgebaut. Aus entwicklungspolitischer Sicht sei die Teilnahme am Gründungsprozess eine Gelegenheit, an den Statuten der neuen Institution mitzuarbeiten und österreichische Interessen einzubringen, hieß es weiter. (APA, 13.4.2015)

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