Angela, Hillary und Marine

Kolumne13. April 2015, 17:02
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Drei Politikerinnen könnten in den nächsten Jahren das Geschehen in der Weltpolitik maßgeblich mitprägen

Wenn man den internationalen Medien und den Umfragen Glauben schenkt, so könnten drei Politikerinnen in den nächsten Jahren das Geschehen in der Weltpolitik maßgeblich mitprägen: Angela Merkel in Berlin, Hillary Clinton in Washington und Marine Le Pen in Paris.

Vergangenen Freitag erinnerten die deutschen Medien an einen im Ausland kaum wahrgenommenen Jahrestag: Angela Merkel - seit 2005 Bundeskanzlerin - wurde vor 15 Jahren zur Vorsitzenden der CDU gewählt. Vizekanzler Sigmar Gabriel sei bereits der sechste SPD-Chef, mit dem sie zu tun habe. Obwohl die Sozialdemokraten in der Koalitionsregierung eine Reihe von Verhandlungserfolgen erzielt und ihre Wahlversprechen eingelöst haben, bleibt das Stimmenverhältnis bei allen Umfragen nach wie vor 41,5 Prozent zu 25,7 Prozent für die Union. Schlimmer noch, Parteichef Gabriel gibt praktisch zwei Jahre im Voraus in mehreren Bemerkungen die Kanzlerwahl 2017 schon verloren. Während also seine politische Zukunft eher unsicher ist, wird der Führungsanspruch Merkels auch von den Gegnern anerkannt.

Die Kanzlerin dominiert die deutsche und die europäische Politik. Sie symbolisiert ein Deutschland, das seit der Wiedervereinigung Schritt für Schritt politisch und wirtschaftlich zur bestimmenden Kraft in Europa geworden ist. Egal, ob es um die Zukunft der Ukraine oder des Euro, um die Suche nach einem Kompromiss mit Griechenland oder um das transatlantische Verhältnis geht, hat Merkels Wort das größte Gewicht.

Anders liegen die Dinge bei jener US-Politikerin, die dieser Tage in den Mittelpunkt der internationalen Berichterstattung gerückt ist. Es handelt sich um die Ex-Außenministerin Hillary Clinton, die sieben Jahre nach ihrem Scheitern gegen Barack Obama im Vorwahlkampf am Sonntag den Startschuss für einen zweiten Versuch abgegeben hat. Sollte sie als Kandidatin der Demokraten aufgestellt werden und dann im November 2016 die Präsidentenwahlen gewinnen, wäre Sie die erste Frau als Präsidentin im Weißen Haus, zugleich aber mit 69 Jahren das zweitälteste Staatsoberhaupt beim Amtsantritt (nur acht Monate jünger als seinerzeit Ronald Reagan).

Trotz Kritik, dass sie auch als Außenministerin ihre private E-Mail-Adresse für amtliche Korrespondenz benützte, und trotz Zweifeln hinsichtlich ihres Gesundheitszustands nach einem Blutgerinnsel im Gehirn vor einigen Jahren hat Hillary derzeit weder in der eigenen Partei noch bei den Republikanern ernsthafte Rivalen. Während niemand weiß, wo sie in der Wirtschafts- und Finanzpolitik steht, würde sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einen härteren Kurs gegen Russland in der Ukraine-Frage und gegen die nuklearen Ambitionen des Iran einschlagen.

Die Dritte im Bunde der Politikerinnen im Kampf um die Macht, nämlich die 47-jährige Marine Le Pen, Vorsitzende des rechtsextremen, fremdenfeindlichen Front National, macht keinen Hehl aus ihrer Entschlossenheit, im Falle eines Wahlsiegs Frankreich aus der EU und der Nato zurückzuziehen und eine prorussische Wende in der Außenpolitik einzuleiten. Mit einem stabilen Stimmenanteil von 25 Prozent hat sie gute Chancen, 2017 zumindest in die Stichwahl für die Präsidentschaft zu gelangen. (Paul Lendvai, DER STANDARD, 14.4.2015)

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