Hohenems: Anfechtung der Bürgermeisterwahl wahrscheinlich

13. April 2015, 14:44
22 Postings

FPÖ will sich bis zum Ende der Woche entscheiden – Angeblich Ungereimtheiten bei der Wahlkartenausgabe

Hohenems – Die FPÖ Hohenems überlegt eine Anfechtung der Bürgermeisterstichwahl von vor zwei Wochen. FPÖ-Parteichef Dieter Egger war Bürgermeister Richard Amann (ÖVP) um nur 121 Stimmen unterlegen. Wie in Bludenz, wo die Stichwahl definitiv angefochten wird, vermuten die Freiheitlichen Ungereimtheiten bei der Wahlkartenausgabe, bestätigte Stadtparteiobmann Friedl Dold einen ORF-Bericht.

Bei Wahlkarten "sehr viel danebengegangen"

"Wir werden wahrscheinlich bis zum Ende der Woche zu einer Entscheidung kommen, es sieht sehr danach aus", sagte Dold. Man habe die Fakten, welche die Ungereimtheiten belegen sollen, zusammengetragen und einem Rechtsanwalt zur Prüfung übergeben. Bei den Wahlkarten sei "sehr viel danebengegangen", sagte Dold, ohne konkret zu werden.

Falls die Wahlkartenausgabe nicht korrekt abgelaufen sei, "sind wir es dem Wähler und der Demokratie schuldig, das Ergebnis anzufechten", so der Stadtparteiobmann. Einen Zusammenhang mit seiner gescheiterten Wahl zum Vizebürgermeister gebe es nicht, betonte Dold. Obwohl die Hohenemser FPÖ mit 42,31 Prozent als klar stärkste Fraktion aus der Gemeindewahl hervorgegangen war, hatte die Stadtvertretung am vergangenen Samstag dennoch Bernhard Amann ("Emsige & Grüne") zum Vizebürgermeister bestimmt.

Verfassungsgerichtshof

Egger hatte sich im ersten Wahlgang der Bürgermeister-Direktwahl klar gegen Richard Amann – 45,34 Prozent zu 35,05 Prozent – durchgesetzt. In der Stichwahl aber unterlag der FPÖ-Chef dem Amtsinhaber um 121 Stimmen. Vor der Auszählung der Wahlkarten war Egger noch vorne gelegen. Zur Einbringung einer Wahlanfechtung beim Verfassungsgerichtshof bleiben der FPÖ noch rund zwei Wochen Zeit. (APA, 13.4.2015)

  • FPÖ-Parteichef Dieter Egger war Bürgermeister Richard Amann (ÖVP) um nur 121 Stimmen unterlegen.
    foto: apa/georg hochmuth

    FPÖ-Parteichef Dieter Egger war Bürgermeister Richard Amann (ÖVP) um nur 121 Stimmen unterlegen.

Share if you care.