Militärausgaben: Aufrüsten in der Krise

Kommentar13. April 2015, 21:22
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Die Wirtschaftskrise in Russland könnte die Aufrüstung in Osteuropa verlangsamen

Seit dem Ende der 1990er-Jahre steigert Russland jedes Jahr die Ausgaben für sein Militär. Die veraltete Ausrüstung der Truppen soll bis 2020 erneuert werden. Eine Entwicklung, die bei den westlichen Nachbarn Russlands Sorgen verursacht. Die neuen NATO-Mitgliedsstaaten Polen, Estland, Lettland und Litauen reagierten darauf mit ähnlichen Steigerungen ihrer Verteidigungsbudgets.

Durch die Krise in der Ukraine wird hier neuer Brennstoff geliefert. Die russische Position im Konflikt wird vor allem von den baltischen Staaten als Bedrohung wahrgenommen. Diese bemühen sich jetzt, die von der NATO gesetzten Rüstungsziele zu erreichen.

Im Gegenzug sieht Russland die geografische Nähe der NATO und die Rüstungsbemühungen der Mitgliedsstaaten als Bedrohung. Besonders die neueren Erweiterungen des Bündnisses haben die NATO direkt an die russischen Grenzen geführt. Ein Szenario, das in Russland als Bedrohung wahrgenommen wird.

Eine mögliche Entspannung der Aufrüstung könnte ökonomischer Natur sein. Russland steht wirtschaftlich unter Druck. Niedrige Öl- und Gaspreise sowie ein schwacher Rubel reduzieren den ökonomischen Spielraum der Regierung. So sind für 2016 und 2017 keine weiteren Steigerungen des Militärbudgets geplant, nach fast zwei Jahrzehnten eine Überraschung.

In Westeuropa war das Militär von Sparmaßnahmen in der Krise betroffen. Die meisten Länder reduzierten ihre Ausgaben und verkauften Gerät.

Dennoch sollte Westeuropa nicht darauf bauen, durch ökonomische Überlegenheit auch militärisch-strategisch punkten zu können. Woran es in der EU nach wie vor fehlt, ist eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Ohne diese kann es auch keine sinnvolle Verteidigungspolitik geben. (Michael Bauer, derStandard.at, 13.4.2015)

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