SIPRI-Bericht: Militärausgaben in Osteuropa steigen an

13. April 2015, 12:03
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Ukraine-Konflikt führt zu merklicher Aufrüstung in baltischen Staaten, Ukraine, Polen und Russland

Ein vom Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI veröffentlichter Bericht weist einen drastischen Anstieg der Ausgaben für das Militär in der Ukraine, Polen, dem Baltikum und Russland auf.

Durch den Konflikt im Osten des Landes stiegen die Militärausgaben in der Ukraine um rund 23 Prozent auf 3,8 Milliarden Euro. Die wahren Kosten des Konflikts sind jedoch schwer zu schätzen. Der Großteil der Ausgaben fließt ins Personal. Waffenankäufe spielen in der Ukraine nur eine geringe Rolle. Laut SIPRI werden die Hälfte der Ausgaben Pensionen für Militärangehörige aufgewendet. Einsätze von paramilitärischen Grenzwachen und Truppen des Innenministeriums sind in die Kosten eingerechnet.

Auch die Nachbarstaaten der Ukraine erhöhten die Militärausgaben. In Polen ist dies Teil der Modernisierung des Militärs, das in einem Zehn-Jahre-Programm bis 2022 auf den aktuellen Stand gebracht werden soll. Polen bemüht sich dabei auch, das Nato-Ziel von Militärausgaben in der Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erreichen. Für 2015 ist deshalb als Reaktion auf die Ukraine-Krise eine weitere Steigerung der Ausgaben um 20 Prozent vorgesehen.

Litauen verdoppelt Ausgaben

Auch Russland rüstet um. Ein schon vor der Ukraine-Krise geplantes Programm sieht vor, dass 70 Prozent der Waffensysteme bis 2020 erneuert werden. Russland erhöht schon seit dem Ende der 90er-Jahre stetig seine Militärausgaben. Besonders die Nato-Präsenz in der Nähe russischer Grenzen wird als Bedrohung wahrgenommen.

Die Ausgabensteigerungen der kleinen Nato-Mitglieder des Baltikums – Lettland, Estland und Litauen – sind ebenso Teil der Bemühungen, die Nato-Ziele zu erreichen. Auch für diese Staaten ist die Krise in der Ukraine bedrohlich. Deshalb sind für 2015 diesbezüglich weitere Budgeterhöhungen geplant. Besonders dramatisch wird der Anstieg in Litauen sein: Die für das Militär bereitstehenden Gelder sollen im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 50 Prozent erhöht werden.

Schweden bemüht sich ebenfalls um eine stärkere militärische Rolle in Europa. Auch hier wurde als Reaktion auf die Ukraine-Krise das Militärbudget für die nächsten Jahre erhöht.

Rüstungsausgaben sinken in Westeuropa

Im letzten Jahr sanken demgegenüber die Kosten für das Militär in den meisten westeuropäischen Ländern. Zurückzuführen ist das auf die Sparmaßnahmen während der Wirtschaftskrise. Die Ukraine-Krise führt jedoch auch hier zu einem Richtungswechsel. Für das Jahr 2015 ist eine geringere Reduktion der Rüstungsausgaben vorgesehen.

Weltweit betrugen die Militärausgaben laut dem Bericht rund 1,7 Billionen Euro. Davon entfielen 34 Prozent auf die USA, zwölf Prozent auf China und 4,8 Prozent auf Russland. (Michael Bauer, derStandard.at, 13.4.2015)

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