"Ich kandidiere für das Präsidentenamt"

Video12. April 2015, 21:58
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Ehemalige First Lady kündigt in Video ihre Kandidatur an

Hillary Clinton 2.0, der Neustart, die Neuerfindung. Wie das aussehen soll, hat sie in einem Zwei-Minuten-Video erkennen lassen, dem ersten offiziellen ihrer Kampagne, in Umlauf gebracht via Twitter. Junge Mütter lachen, eine Fabrikhalle ist zu sehen, ein afroamerikanisches Pärchen freut sich aufs erste Kind. Eine Hobbygärtnerin erzählt von ihren Tomaten, jemand spricht Spanisch, zwei schwule Männer laufen durchs Bild und lassen wissen, dass sie demnächst heiraten wollen. Ein Querschnitt Amerikas, alles betont leicht, locker und optimistisch, wie der Alltagston in diesem Land eben ist. Zum Schluss sagt Clinton, dass sie antreten wird: "Ich kandidiere für das Präsidentenamt." Zwar hätten sich die Amerikaner zurückgekämpft aus wirtschaftlich schwierigen Zeiten, aber noch immer seien jene ganz oben klar im Vorteil. "Durchschnittsamerikaner brauchen einen Champion. Und ich will dieser Champion sein."

Natürlich sind das Sätze, an denen ihr Beraterstab lange gefeilt haben dürfte, von den Bildern ganz zu schweigen. Nichts Spontanes, eher sorgfältig geplantes Image-Polieren. Und wenn ihr junger, Twitter-affiner Wahlkampfmanager Robby Mook in einem Memorandum verspricht, dass sich ihr Assistententeam diesmal als große Familie verstehe, dann mag das zwar übertrieben klingen, aber es ist eben auch eine Lehre aus den Turbulenzen des Jahres 2008. Damals tobte heftiger Streit unter ihren Getreuen in "Hillaryland", nicht nur hinter, sondern auch vor den Kulissen. Die Kandidatin selber wirkte gereizt, irritiert und verärgert über den Senkrechtstarter Barack Obama, der sich einen Teufel um die Parteihierarchie scherte und es wagte, sie vom Favoritenthron zu stoßen. Wohlwollende Kommentatoren sprachen von der Eisernen Lady, weil sie tapfer weiterkämpfte, als sie im Vorwahlduell schon keine Chance mehr hatte. Weniger wohlwollende rieten dringend zu Lockerungsübungen.

Gezähmter Ehrgeiz

Es scheint, als habe sie den Tipp beherzigt. Nichts soll den Eindruck erwecken, als gehe es ihr einzig darum, die letzte Sprosse der Karriereleiter zu erklimmen. "Ich bin dabei, um zu gewinnen", das waren die Worte, mit denen sie 2007 ihre Bewerbung verkündete. Werbeprofis sagten ihr später, es habe zu sehr nach einem Egotrip geklungen. Nichts, soll sie ihrem Team laut der Washingtoner Insider-Plattform "Politico" eingeschärft haben, soll diesmal so aussehen, als ginge es vor allem um sie. Als greife sie nach einem Amt, von dem sie glaube, dass sie es sich mit dem Schweiß vieler Jahre verdient habe. Vielmehr dreht sich alles um die Mittelschichten, als deren Champion sich Clinton versteht.

Als Erstes wird die 67-Jährige nach Iowa fahren, es ist ein Zeichen demonstrativer Bescheidenheit vor dem Souverän. In Iowa hatte sie im Januar 2008 ihre schwerste Niederlage erlitten, als sie bei den Vorwahlen hinter Barack Obama und John Edwards nur auf dem dritten Platz landete. Beim zweiten Anlauf will sie direkter auf die Leute zugehen, überm Rührei in Imbisslokalen das Gespräch suchen, statt vorzugsweise in großen Sälen zu reden. In kleiner Runde, beobachten alle, die sie kennen, sei sie deutlich besser. Dort könne man spüren, wie witzig und locker sie zu plaudern verstehe, während sie auf großer Bühne oftmals verkrampfe.

"Desaster" bei Pressekonferenz zu E-Mail-Affäre

Letzteres hat sie erst im März demonstriert. Da stand sie im New Yorker Hauptquartier der Vereinten Nationen vor einem Wald aus Fernsehkameras und versuchte zu begründen, warum sie ihre E-Mails als Außenministerin über einen privaten Server in ihrem Haus in Chappaqua laufen ließ und noch dazu etliche im Nachhinein löschte. Kritiker sprachen von einem Desaster. "Sie hat Vorgestanztes vom Blatt abgelesen, als wäre sie eine verunsicherte High-School-Schülerin", spottete Frank Luntz, ein republikanischer PR-Stratege.

Der Senator Chuck Schumer, ein New Yorker Demokrat, charakterisiert sie als "am schwersten zu durchschauende Person, die ich je getroffen habe". Nur: Hätte er ihr Leben geführt, wäre er wahrscheinlich genauso, gibt Schumer zu bedenken. Das Trauma der Monica-Lewinsky-Affäre ließ sie noch vorsichtiger werden, als sie es, vom Naturell her eher introvertiert, vorher schon war. "Hillary war natürlich stocksauer", zitiert Daniel Halper, Autor einer kritischen Clinton-Biografie, einen Berater aus jener Zeit. "Aber nicht, weil Bill Sex mit einer anderen hatte. Sondern weil er sich erwischen ließ und sie hineingezogen wurde, in aller Öffentlichkeit."

Wie auch immer, in den eigenen Reihen scheint sie vorerst unangefochten. Auch Obama versäumte nicht, ihr Lorbeerkränze zu flechten, obwohl er beim Amerika-Gipfel in Panama voll damit beschäftigt war, das historische Tauwetter mit Kuba zu zelebrieren. "Sie war eine beeindruckende Kandidatin, sie war eine herausragende Außenministerin, sie ist meine Freundin", meldete er sich pflichtschuldig zu Wort. "Ich glaube, sie wäre eine exzellente Präsidentin."

Dabei hat sie gerade einiges getan, um sich von ihm zu distanzieren. Dass sie in Syrien früh für eine Bewaffnung moderater Rebellen plädierte, während der Staatschef zögerte, hat sie längst an die große Glocke gehängt. Vor schwierigen Tagen im Verhältnis zu Wladimir Putin habe sie schon gewarnt, schrieb sie in "Hard Choices", als "nicht jeder im Weißen Haus meine relativ harte Analyse teilte". Das atomare Rahmenabkommen mit dem Iran, von Obamas Riege als Meilenstein gefeiert, bedenkt sie mit eher verhaltenem Applaus. Kurz gesagt, unter linken Demokraten gibt es Stimmen, die sie dem Lager der Falken zurechnen. (Frank Herrmann aus Washington, derStandard.at, 12.4.2015)

Hintergrund: Fahrplan bis zur US-Präsidentschaftswahl 2016

Mit der Bewerbung von Hillary Clinton um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten nimmt der Wahlkampf 2016 in den USA weiter Form an. Bei den Republikanern hat unter anderem bereits der frühere Gouverneur des US-Staats Florida, Jeb Bush, sein Interesse bekundet. Der Weg zu den Wahlen im November 2016 ist aber noch lang.

Erstes Abtasten

Bei Demokraten und Republikanern nimmt das Rennen um das Weiße Haus in diesem Jahr Fahrt auf. Im Ringen um die Kandidatur ihrer Partei sammeln die Bewerber Spenden, reisen zu Kundgebungen quer durch das Land und werden sich in ersten parteiinternen TV-Debatten messen. Die Präsidentschaftsanwärter konzentrieren sich zu diesem Zeitpunkt vor allem darauf, die Basis der eigenen Partei von sich zu überzeugen.

Basisdemokratie

Anfang 2016 beginnen die Vorwahlen, traditionell im ländlich geprägten US-Staat Iowa im Mittleren Westen. Nach und nach stellen sich die republikanischen und demokratischen Bewerber in allen 50 US-Staaten dem Votum der Wähler, um die Kandidatur ihrer Partei zu gewinnen. Bei manchen Vorwahlen dürfen nur registrierte Parteimitglieder teilnehmen, andere sind offen für alle Wahlberechtigten. Die Abstimmungen ziehen sich bis in den Frühsommer, meist stehen die Mehrheitsverhältnisse aber schon vorher fest. Favoriten kristallisieren sich oft nach dem sogenannten Super-Dienstag heraus, bei dem eine Reihe von US-Staaten gleichzeitig abstimmen.

Kandidatenkür

Abschluss des Vorwahlprozesses sind die sogenannten Conventions, bei denen Delegierte aus allen US-Staaten den Kandidaten ihrer Partei auf den Schild heben. Die Zahl der Vertreter, die jeder Staat entsenden darf, wird durch eine komplizierte Formel festgelegt und hängt vor allem von seiner Bevölkerungsstärke ab. Die meisten Delegierten sind an die Vorwahlergebnisse aus ihrem Heimatstaat gebunden. Die Republikaner halten ihre Convention Mitte Juli 2016 in Cleveland im US-Staat Ohio ab. Der Nominierungsparteitag der Demokraten findet eine Woche später in Philadelphia im US-Staat Pennsylvania statt.

Heiße Wahlkampfphase

Im Herbst 2016 liegen die entscheidenden Wochen des Wahlkampfs. Fast täglich erscheinen neue Umfrageergebnisse, mit denen Republikaner und Demokraten ihre Chancen abschätzen können. In Fernsehduellen debattieren die Kandidaten innen- und außenpolitische Themen, während die Bevölkerung in besonders umkämpften Staaten wie Florida oder Ohio mit Wahlwerbespots überschwemmt wird. Beide Parteien sind auf der Hut vor einer "October Surprise" – einem unerwarteten Ereignis im Oktober, das dem Präsidentschaftsrennen eine neue Dynamik geben könnte.

Tag der Entscheidung

Am 8. November 2016 finden die Präsidentschaftswahlen statt. Gekürt wird das Staatsoberhaupt der USA nicht nach Prozentanteilen, sondern nach Wahlmännerstimmen, welche die Kandidaten in den einzelnen US-Staaten erringen müssen. Wie viele Stimmen ein Staat im "Electoral College" zu vergeben hat, hängt von seiner Bevölkerungsstärke ab. In fast allen US-Staaten gilt die Regel, dass der dortige Sieger alle Wahlmänner zugeteilt bekommt. Der Großteil der Staaten neigt traditionell entweder klar den Demokraten oder den Republikanern zu. Die Entscheidung fällt damit praktisch in wenigen Schlüsselstaaten mit wechselnden Mehrheiten, den "Swing States". (APA)

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    Hillary Clinton will die erste Präsidentin der Vereinigten Staaten werden.

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