Mit dem Feuerzeug auf Stimmenfang für die ÖH

13. April 2015, 07:00
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Von 19. bis 21. Mai sind rund 400.000 Studierende aufgerufen, ihre Vertretung zu wählen - 2013 wählten nur 28 Prozent

An Österreichs Hochschulen ist Wahlkampf: ein Spießrutenlauf für jene, die es nur in den Hörsaal oder die Bibliothek schaffen wollen. Man drängt sich vorbei an Werbern in roten, grünen oder orangen T-Shirts, die Studierenden Flyer, Block und Stifte in die Hand drücken. Lächelnd bekommt man noch ein Feuerzeug aufgedrängt.

Links und rechts des Gehsteigs stehen Plakatständer mit den Forderungen der verschiedenen Fraktionen, die bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) antreten. Man liest von ausgebauten Stipendiensystemen, Teilzeitstudium oder einfach "zu wenig Platz, für zu viele Ideen". Die Fraktionen, die noch keine Werbematerialien haben, hängen einfach leere oder alte Plakate auf - um die guten Plätze vor dem Eingang zu reservieren.

Lässt man sich auf das Getümmel vor den Hochschulen ein, gibt es Kaffee oder eine Dose Bier als Belohnung. Alles mit dem Beisatz: "Geh wählen." Denn wenn die Studierenden von 19. bis 21. Mai an die Urne gebeten werden, zählt jede Stimme. Nur 28 Prozent gingen 2013 wählen - ein Minus von 0,5 Prozentpunkten gegenüber der Wahl davor.

Mehr Demokratie

Eine höhere Wahlbeteiligung erhofft sich die ÖH nun von der Direktwahl. Diese wurde im Jahr 2005 abgeschafft und durch ein Beschickungsmodell ersetzt. Die Hochschulvertretungen entsandten Mandatare in die Bundesvertretung. Das hatte zur Folge, dass in der vergangenen Legislaturperiode 100 Mandatare in der Bundesvertretung saßen. Nun sind es 55 Mandate. "Das Beschickungssystem war undemokratisch", sagt Julia Freidl (VSStÖ) vom ÖH-Vorsitzteam. "Man konnte nicht entscheiden, wer einen auf Bundesebene vertritt - das wird das Spannende an diesen Wahlen." Wissenschaftsstaatssekretär Harald Mahrer (ÖVP) sieht einen Anstieg der Beteiligung durch die Direktwahl: "Die Personalisierung steigert die Attraktivität der Wahl und erhöht die Legitimation der ÖH." Sie sei ein Schritt "zur Belebung der universitären Demokratie".

Grafik: Michael Bauer

Studien-, Hochschul- und Bundesvertretung werden diesmal eigens bestimmt. Für Erstere kann man aus einer Liste an Namen - je nach Größe des Studiums - drei bis fünf Kandidaten auswählen, die einen bei studienrelevanten Problemen vertreten. Diejenigen, die mehrere Fächer studieren - etwa Geschichte und Mathematik -, können auch für beide eine Vertretung wählen. Bei der Hochschul- und Bundesvertretung muss man sich für Fraktionen entscheiden. Auf den beiden Ebenen kann man aber unterschiedliche Fraktionen wählen.

Einheitlicher Termin

Größere Änderungen gibt es auch für Studierende an Fachhochschulen und pädagogischen Hochschulen. Sie wählen erstmals zeitgleich mit den Unigängern und nach demselben Wahlmodus. Sollten Studierenden keine Zeit haben, ins Wahllokal zu gehen, können sie erstmals per Brief wählen. "Die Briefwahl ist mittlerweile Standard bei allen Wahlen in Österreich. Es ist logisch, dass diese Form der Stimmabgabe jetzt auch bei den ÖH-Wahlen möglich ist", sagt Mahrer.

Um Stimmen kämpft heuer erstmals auch "Die Liste", der Ableger der Satirepartei "Die Partei". Die Unipiraten lassen die Wahl aus. Die "alte Crew" wäre zum Großteil mit dem Studium fertig, und daher würden die Kandidaten fehlen, gaben sie auf Twitter bekannt. Wie viele Fraktionen antreten werden, ist noch unklar.

Trotz der Stimmenmehrheit der ÖVP-nahen AktionsGemeinschaft stellen derzeit die Fachschaftslisten, die Fraktion Engagierter Studierender, die Grünen und Alternativen Studierenden und der Verband Sozialistischer Studierender eine Koalition auf Bundesvertretungsebene.

Erst im Juli wird die neue Exekutive zusammentreten und mit ihrer Arbeit beginnen. (Oona Kroisleitner, Selina Thaler, DER STANDARD, 13.4.2015)

  • foto: simon klausner/standard


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