Hillarys holpriger Start

Kommentar11. April 2015, 17:37
90 Postings

Die E-Mail-Affäre belastet Clintons Wahlkampfauftakt, ihr Einzug ins Weiße Haus ist alles andere als sicher

Hillary Clinton wird am Sonntag offiziell ihre Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen 2016 bekanntgeben. Doch ihre Chancen stehen nun schlechter als noch vor einigen Monaten. Eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage der Quinnipiac University unter rund 2.800 Befragten zeigt, dass Clinton in den wichtigen Bundesstaaten Colorado und Iowa mit dem US-Senator Rand Paul – der der Tea-Party-Bewegung nahestehende Republikaner ist bereits offiziell in den Wahlkampf eingestiegen – etwa gleichauf liegt.

Bis vor kurzem wirkten die US-Demokraten mit Hillary Clinton auf der sicheren Seite: Mit einer Präsidentschaftskandidatin, die landesweit bekannt war und sich aus ihren wenigen Fehlern gekonnt heraus manövrierte – wie im Fall der Diskussionen um den Angriff militanter Islamisten auf die US-Botschaft in Bengasi am 11. September 2012, als die Republikaner ihrem Ministerium wochenlang vorwarfen, die Gefahr damals unterschätzt zu haben.

Mit der Affäre rund um die Nutzung privater E-Mail-Konten wurde es für sie jetzt doch zum ersten Mal unangenehm. Anfang März kam ans Licht, dass Clinton als Außenministerin (2009–2013) Dienstliches über private E-Mail-Adressen ausgetauscht hatte, anstatt wie andere Regierungsmitglieder eine offizielle state.gov-Adresse zu nutzen. Das ist zwar nicht illegal, es widerspricht aber den Richtlinien für Dokumentation und Transparenz.

Doch die E-Mail-Affäre war schlussendlich gar nicht ihr eigentliches Problem, immerhin wurde wenig später bekannt, dass auch der Republikaner Jeb Bush – von dem ebenfalls bald erwartet wird, seine Kandidatur bekanntzugeben – sein privates E-Mail-Konto im Dienst genutzt haben soll. Geschadet hat Clinton vielmehr die Art, wie sie mit Kritik umgegangen ist: aus der Defensive und von oben herab. Dass sie angab, aus "Bequemlichkeit" auf mehrere Geräte und E-Mail-Adressen verzichtet zu haben, spricht nicht gerade für die sonst so souverän wirkende Politikerin.

Schon lange schien klar, dass die Demokraten bei den Wahlen nur mit Clinton eine echte Chance haben würden, das fast Unmögliche zu schaffen: nach der maximalen Amtszeit eines demokratischen Präsidenten einen weiteren Sieg mit einem anderen Kandidaten zu erringen. Das gelang den Demokraten seit der Amtszeitbeschränkung, die 1951 eingeführt wurde, noch kein einziges Mal.

Für Clinton sprachen stets die Vision des Neuen – der möglichen ersten Präsidentin in der Geschichte der USA – und ihr Ruf als eine auf allen Ebenen erfahrene und geschickte Politikerin. Dieser hat in letzter Zeit aber möglicherweise dauerhaften Schaden erlitten, noch bevor der Wahlkampf überhaupt richtig begonnen hat. (Noura Maan, derStandard.at, 11.4.2015)

Share if you care.