Hundstorfer will Wertschöpfungsabgabe

10. April 2015, 11:48
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Personalintensive Branchen würden entlastet

Wien - Einen alten SPÖ- und Gewerkschaftshit legt Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) nun neu auf: die Wertschöpfungsabgabe. Er will, dass die Beiträge zur Sozialversicherung von der Gesamtwertschöpfung eines Betriebs aus berechnet werden und so den Faktor Arbeit entlasten, wie er in der Früh-ZiB des ORF meinte.

Mehr leisten müssten damit kapitalintensive Betriebe mit weniger Beschäftigten, Vorteile hätten personalintensive Branchen wie Handel und Tourismus. Neu ist die vom damaligen Sozialminister Alfred Dallinger (SPÖ) in den 1980er-Jahren erfundene Idee einer "Maschinensteuer" freilich nicht. Regelmäßig findet sich der Vorschlag einer Verbreiterung der Beitragsgrundlage in den Leitanträgen von SPÖ-Parteitag und ÖGB-Kongressen. Gescheitert sind solche Initiativen stets am Widerstand der Wirtschaft.

ÖVP: Griff in Mottenkiste

Wie nicht anders zu erwarten ist die ÖVP auch im Jahr 2015 gegen eine Wertschöpfungsabgabe. Es vergehe kein Tag ohne eine neue SPÖ-Belastungsidee, die aus den alten AK- und ÖGB-Mottenkisten hervorgekramt werde, klagte Generalsekretär Gernot Blümel in einer Aussendung.

Bei der Wertschöpfungsabgabe handelt es sich seiner Meinung nach um den nächsten Angriff auf Leistungsträger und Standort. Denn die Belastungen wären auch heute noch genauso wirtschafts- und standortschädlich wie früher und würden daher viele Arbeitsplätze kosten: "Das kommt für uns nicht in Frage", so Blümel. (APA, 10.4.2015)

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