Strategieeinblicke in Hypo-Aufarbeitung

9. April 2015, 18:34
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Kampf um Pilz-Fußstapfen und erste Strategieeinblicke in der Hypo-Aufarbeitung

Wien - Die Fraktionen haben im Untersuchungsausschuss ihre Positionen bezogen und erste Einblicke in personelle und strategische Fragen gegeben. Ein Nachfolger für Mr U-Ausschuss Peter Pilz kann noch nicht ausgemacht werden. Bei allen Unterschieden im Auftreten haben sich am Mittwoch Werner Kogler (Grüne) und Rainer Hable (Neos) in investigativem Anspruch hervorgetan. Als Showbühne haben sie den Ausschuss bisher aber nicht missbraucht. Robert Lugar vom Team Stronach hat sich mit konfrontativen Fragen Aufmerksamkeit verschafft - und wurde vom Verfahrensrichter dafür in die Schranken gewiesen.

Trotz dieser Maßregelung ging es bei den öffentlichen Zeugenbefragungen meist gesittet im Lokal VI des Parlaments zu. Die Front Oppositions- gegen Regierungsparteien beschränkt sich vorerst auf die Geschäftsordnung und die Frage der Geheimhaltung von Akten und Auskunftspersonen. Ihre politischen Interessen lassen die sechs Fraktionen noch nicht durchgehend erkennen, was freilich auch daran liegen mag, dass mit den befragten Staatskommissärinnen nicht die größten Strippenzieher in der Causa Hypo auf der Zeugenbank saßen.

Klar kam zum Ausdruck, dass die SPÖ das Thema Kärntner Haftungen ganz oben auf der Prioritätenliste stehen hat. Fraktionsführer Jan Krainer fragte oft nach, wie die Diskussionen und die Wahrnehmung der Auskunftspersonen zum vermeintlichen Hypo-Fangnetz waren. Völlig konträr die Strategie der FPÖ: Abgeordneter Gernot Darmann setzte bei der Rolle der BayernLB an, in deren Ära die Hypo in seinen Augen besonders aufgebläht wurde. Allein die in dieser Periode zuständige Staatskommissärin sah das anders und berichtete zudem von laufenden Verbesserungen bei den Kreditprozessen und beim Risikomanagement unter Münchner Obhut.

Die ÖVP ließ sich in puncto Strategie noch nicht in die Karten schauen. (DER STANDARD, 10.4.2015)

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