Wieder lernen, die Bombe zu lieben

Kommentar der anderen9. April 2015, 17:05
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Der Kompromiss im Atomstreit mit dem Iran ist ein gutes Zeichen für die Welt. Allerdings sollte man darüber nicht vergessen, welche Gefahren durch Nuklearwaffen noch immer drohen

Das Schockierende an Atomwaffen ist, dass sie anscheinend ihre Fähigkeit zu schockieren verloren haben. Das zuletzt in Lausanne erzielte Atomabkommen mit dem Iran könnte zwar das Gegenteil vermuten lassen und ist eine gute Nachricht, aber dieser Erfolg darf nicht von den schlechten Nachrichten anderswo ablenken.

Als Russland im vergangenen Jahr die Krim annektierte, verkündete Präsident Wladimir Putin seine Bereitschaft, die nuklearen Streitkräfte Russlands in Alarmbereitschaft zu halten, und deutete sogar an, es gebe Pläne, den Westen mit "unseren neuen Entwicklungen in Sachen offensive Nuklearwaffen zu überraschen". Die Welt hat kaum aufgeschaut. In der Zwischenzeit vergrößern China und Indien beständig ihre Atomwaffenarsenale. Pakistan auch, nur noch schneller. Es soll sogar Pläne geben, Nukleareinheiten mit konventionellen Waffen zu vereinen. Und wieder zuckt die Welt kaum mit den Schultern.

Die USA ihrerseits planen, verteilt über die nächsten zehn Jahre, eine Investition von 355 Milliarden US-Dollar für die Erweiterung und Modernisierung ihres Nukleararsenals. Weit entfernt von einer Abrüstung scheint es die Absicht zu sein, jede Komponente der aktuellen atomaren Kapazität der Vereinigten Staaten zu Lande, zu Wasser und in der Luft aufrechtzuerhalten und auszubauen. Bei einer Konferenz von 800 Nuklearspezialisten im vergangenen März in Washington sprach ein hochrangiger General der Luftwaffe von der Fähigkeit, "zu verhindern, dass ein Gegner irgendwo auf der Welt einen Zufluchtsort bekäme". Er erinnerte dabei auf unheimliche Weise an George C. Scott in Dr. Seltsam oder wie ich lernte, die Bombe zu lieben.

Aufgeschreckt durch Russlands Übergriffe auf die Ukraine, Nordkoreas erratische Unnachgiebigkeit und Chinas neue Selbstbehauptung in der Außenpolitik haben die Partner und Alliierten der USA schnell zu den Glaubenssätzen des Kalten Krieges über die Abschreckungskraft von Atomwaffen und deren zentrale Bedeutung in der Sicherheitspolitik zurückgefunden.

Wir haben es bereits in unserem Bericht "Nuclear Weapons: The State of Play 2015" dargelegt: "Angesichts der nachweislichen Größe ihrer Nukleararsenale, ihrer Spaltmaterialbestände, Modernisierungspläne für die Streitkräfte, ausdrücklichen Doktrinen und bekannten Einsatzpraktiken gehen alle neun Atommächte davon aus, dass sie ihre Atomwaffen auf unbestimmte Zeit behalten und dass diese weiterhin eine Rolle in ihrer jeweiligen Sicherheitspolitik spielen werden."

NPT-Revision

All dies hat schwerwiegende Folgen für die alle fünf Jahre stattfindende Revisionskonferenz des Atomwaffensperrvertrags, die das nächste Mal Ende April in New York stattfinden soll. Dieser Vertrag war maßgeblich daran beteiligt, die Atommächte der Welt auf die aktuellen neun zu beschränken. Vor einer Generation befürchtete man noch, es würden 20 oder 30. Aber die Glaubwürdigkeit des Vertrags hängt nun am seidenen Faden.

Denn schließlich beruht der Atomwaffensperrvertrag auf einem Kompromiss: Staaten, die keine Atomwaffen besitzen, versprechen, diese nicht anzuschaffen, wenn die Atommächte versprechen, ernsthaft an der Eliminierung ihrer Arsenale zu arbeiten. Und die jüngsten Entwicklungen haben diesen Kompromiss wieder einmal gefährdet. Viele Staaten fragen wieder, warum sie keine Atomwaffen brauchen, aber die USA und Russland durchaus.

Angesichts dieser Gemütslage wird es bei der Revisionskonferenz fast unmöglich sein, einen Konsens zu erzielen, um weitere Schritte hinsichtlich der Nichtausbreitung von Atomwaffen zu erzielen, mit verbesserten Sicherheitsvorkehrungen, Exportkontrollen, Sicherheitsmaßnahmen sowie Sanktionen gegen einen Ausstieg aus dem Vertrag. Die Irrationalität eines solchen Widerstandes wird die Gegner nicht schwächen.

Es gibt jedoch nicht nur schlechte Nachrichten. Abgesehen von den Atomverhandlungen mit dem Iran gibt es weitere Kooperationen zur Waffenkontrolle. So verhandeln die USA und Russland einen neuen Start-Vertrag zur Reduzierung von strategischen Einsätzen und über chemische Waffen in Syrien. Am ermutigendsten ist jedoch, dass eine neue internationale Friedensbewegung an Fahrt aufnimmt und es sich zur Aufgabe macht, die schrecklichen humanitären Folgen jeglicher Nutzung von Atomwaffen in den politischen Fokus zu rücken und die Voraussetzungen für ihre endgültige Abschaffung auf den Weg zu bringen.

Die Einzigen, die die Sache schleifen lassen, sind die Atommächte, ihre Alliierten und Partner. Sie werden so schnell kein Abkommen unterzeichnen, die den Einsatz ihrer Waffen unter allen Umständen verbietet. Sie werden sich einer Vernichtung ihrer Waffen noch mehr widersetzen, da die Welt von der Entwicklung ausreichender Prüf- und Umsetzungsmaßnahmen noch immer Jahrzehnte entfernt ist.

Wenn aber die Revisionskonferenz des Atomwaffensperrvertrags nicht in Tränen enden soll, können und müssen die fünf Atommächte, die den Vertrag unterzeichnet haben, bereit sein, mehr anzubieten als bisher. Sie müssen ernsthafte Verpflichtungen eingehen, die Größe ihrer Arsenale drastisch zu verkleinern, die Anzahl der Waffen, die entsichert und einsatzbereit sind, auf ein Minimum zu reduzieren und ihre strategischen Doktrinen dahingehend zu ändern, dass die Rolle und Bedeutung von Atomwaffen so beschränkt wird, dass sie sich im Idealfall auf einen Verzicht auf Ersteinsatz einlassen.

Noch wichtiger ist, dass sich die Mächte auf verbindliche Zielzeiträume zwischen fünf und 15 Jahren einigen, um all diese Ziele zu erreichen. Fristen waren für die Erreichung von Zielen zur CO2-Reduzierung unverzichtbar: Es ist wohl kaum weniger wichtig, die Welt vor der Bedrohung durch atomare Vernichtung zu retten. (Gareth Evans, Übersetzung: Eva Göllner, © Project Syndicate, DER STANDARD, 10.4.2015)

Gareth Evans war 1988-1996 australischer Außenminister, seit 2009 ist er Co-Vorsitzender der Internationalen Kommission für nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung.

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