Berlin – Der russische Außenminister Sergej Lawrow will an diesem Montag an einem Ukraine-Krisentreffen in Berlin teilnehmen. Dort seien Gespräche mit seinen Kollegen aus Deutschland, Frankreich und der Ukraine zur Umsetzung des Minsker Friedensabkommens geplant, sagte Lawrow am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge.
Der Minister forderte Frankreich und Deutschland auf, Druck auf die ukrainische Regierung auszuüben, die Beschlüsse von Mitte Februar umzusetzen. Er habe dazu Schreiben an seine Kollegen geschickt. "Ich habe in diesen Schreiben extra auf die Notwendigkeit hingewiesen, mit der Sabotage der Minsker Vereinbarung aufzuhören", sagte Lawrow.
Das Auswärtige Amt in Berlin hatte die Hoffnung auf ein Vierer-Treffen Anfang kommender Woche geäußert. Frankreich und die Ukraine hatten den Termin am Montag bereits bestätigt. Zuletzt waren die vier Außenminister am 21. Jänner in der Berliner Villa Borsig zusammengekommen. Drei Wochen später verständigten sich Kanzlerin Angela Merkel und die Präsidenten Russlands, Frankreichs und der Ukraine bei einem Krisengipfel in der weißrussischen Hauptstadt Minsk auf eine Waffenruhe, die aber brüchig ist. Seither gab es kein hochrangiges Treffen im Vierer-Format.
Amnesty wirft Separatisten Exekutionen vor
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den prorussischen Aufständischen indes Exekutionen ukrainischer Soldaten vorgeworfen und eine "schnelle und unabhängige Untersuchung" verlangt. In einer Erklärung wird insbesondere auf den Tod von Igor Branowizki hingewiesen. Die Separatisten wiesen die Anschuldigungen zurück.
Branowizki habe am Flughafen von Donezk gekämpft, sei in Gefangenschaft der Rebellen geraten, gefoltert und dann von einem Rebellenkommandanten aus nächster Nähe erschossen worden, erklärte Amnesty. "Ein auf YouTube gestelltes Video zeigt, dass ihm ins Gesicht geschlagen wurde." Laut Amnesty wurde seine Leiche Anfang April den Angehörigen übergeben, am 3. April sei der Soldat in Kiew beigesetzt worden. Die ukrainischen Sicherheitsdienste hätten Ermittlungen aufgenommen.
Die Menschenrechtsgruppe berichtete von Fotos von mindestens drei anderen Fällen, bei denen Soldaten mit einer Kugel in den Kopf exekutiert worden seien. Sie seien vom 12. bis 18. Februar bei Kämpfen in der Stadt Debalzewe von Rebellen gefangen genommen worden. (APA, 9.4.2015)