Athen – Kurzes Durchatmen: Am Donnerstag hat Griechenland nach Regierungsangaben fristgemäß einen Kredit von rund 450 Millionen Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückgezahlt. Kreise des Finanzministeriums bestätigten am Vormittag der halbamtlichen griechischen Nachrichtenagentur ANA-MPA, dass das Geld überwiesen wurde. Wäre das nicht erfolgt, wäre das Land als bankrott eingestuft worden.
Offen ist, wie lange das Geld in Griechenland noch reicht. Ohne rasche Hilfe droht bald die Staatspleite. Die Geldgeber von Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und IWF verlangen eine umfassende Reformliste. Erst wenn es mit Griechenland eine Einigung auf eine solche Liste gibt, können blockierte Hilfen von 7,2 Milliarden Euro fließen.
Einigung bis 24. April
Staatsminister Alekos Flambouraris sagte am Donnerstag im Fernsehen, die Regierung wolle die Verhandlungen mit Experten der Geldgeber bis zum 24. April abschließen. "Bei der Sitzung der Eurogruppe am 24. April wird es zu 100 Prozent eine Einigung geben", sagte der enge Mitarbeiter von Regierungschef Alexis Tsipras. An dem Tag kommen die Eurofinanzminister zu einem Treffen in der lettischen Hauptstadt Riga zusammen.
Die Zeitung "Kathimerini" berichtete am Donnerstag von einem Ultimatum der Geldgeber, die konkrete Reformliste müsse vor dem 24. April fertig sein. Der griechische Vertreter in der Arbeitsgruppe der Eurogruppe, Nikos Theocharakis, habe seinen Kollegen am Mittwoch gesagt, Griechenland habe noch Geld bis zum 24. April. Diese hätten ihm geantwortet, das Land solle endlich seine Reformvorhaben konkretisieren. Nur dann würden sie den Eurofinanzministern empfehlen, die Auszahlung weiterer Hilfen zu genehmigen. Andere griechische Regierungsvertreter erklärten dagegen am Donnerstag, Griechenland habe genug Geld bis Mai.
Die Finanzstaatssekretäre der Eurogruppe wollten am Donnerstag in Brüssel über die griechischen Reformpläne beraten. Dazu gehören ein stärkerer Kampf gegen Steuerflucht sowie die Privatisierung von Häfen und Flughäfen. Und - so wird in griechischen Medien spekuliert - könnte auch Russland ins Spiel kommen.
Laut Regierungschef Alexis Tsipras verhandelt nämlich Griechenland mit Russland über eine Beteiligung an geplanten Privatisierungen. Beide Staaten wollten dazu ein Gemeinschaftsunternehmen gründen, sagte Tsipras der Agentur Interfax zufolge in Moskau. Die Gespräche hätten bereits am Mittwoch begonnen.
Griechischen Medien zufolge interessieren sich russische Firmen etwa für eine Beteiligung am Hafen von Thessaloniki sowie an der Eisenbahn. Die Führung in Athen bietet Moskau auch an, Gasvorkommen vor der Küste auszubeuten.
Erhöhte Notkredite für Banken
Die EZB hat indessen griechischen Banken Kreisen zufolge deutlich mehr finanzielle Luft verschafft als in den Wochen zuvor. Die EZB habe die sogenannten ELA-Kredite ("Emergency Liquidity Assistance") um 1,2 Mrd. Euro aufgestockt, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Donnerstag und berief sich dabei auf eine mit der Entscheidung vertraute Personen. "Griechenland hat die Ausweitung bekommen, um die es gebeten hatte", sagte die mit dem Vorgang vertraute Person laut Reuters.
Die EZB erhöht in wöchentlichen Schritten die ELA-Hilfen, die laut dem Bericht auf mittlerweile insgesamt 73,2 Mrd. Euro angewachsen sind. Ein EZB-Sprecher wollte sich gegenüber Bloomberg nicht äußern.
Kunden ziehen Gelder ab
In den Wochen zuvor waren die ELA-Hilfskredite in Tranchen von deutlich unter einer Milliarde Euro aufgestockt worden. Die griechischen Banken leiden unter Mittelabflüssen in Milliardenhöhe. Bürger und Unternehmen räumen wegen der ungewissen Zukunft des von der Pleite bedrohten Landes ihre Konten leer.
Seit dem 11. Februar können sich griechische Banken bei der EZB kein frisches Geld mehr besorgen, weil die Notenbank Hellas-Staatsanleihen sowie staatlich garantierte Bankanleihen nicht mehr als Sicherheiten akzeptiert. Die Institute sind daher auf die teureren Notkredite angewiesen, die die griechische Zentralbank vergibt. Der Umfang muss aber von der EZB genehmigt werden. (APA, red, 9.4.2015)