Kommende Woche nur eine Hypo-Zeugenbefragung

8. April 2015, 23:12
3 Postings

Die Akten kommen zu spät zu den Abgeordneten, einer von zwei geplanten Terminen wird gestrichen

Wien/Klagenfurt - Kaum ist er losgegangen, legt der Hypo-Untersuchungsausschuss auch schon wieder die nächste Verzögerung hin: Der Ausschuss beschloss an seinem ersten Zeugenbefragungstag am Mittwoch, nicht nur wie erwartet die Sitzung am Donnerstag, sondern auch jene am Mittwoch kommender Woche abzusagen. Grund: Die Abgeordneten bekommen die aufbereiteten Akten zu spät.

Das Parlament ist mit einer riesigen Aktenflut konfrontiert, schon vor der Sitzung am Mittwoch hatten die Fraktionen teilweise kritisiert, dass zu wenig Zeit fürs Studium der Unterlagen bleibe. Eigentlich sollten nächsten Dienstag und Mittwoch Vertreter der Nationalbank und der Finanzmarktaufsicht als Zeugen aussagen. Das Problem: Die Aufbereitung der FMA-Akten dauert noch, es hat also nach Ansicht der Fraktionen wenig Sinn, die Termine so abzuhalten wie geplant.

Nur Sitzung am Dienstag findet statt

Deshalb findet kommende Woche nur die Sitzung am Dienstag statt. Befragt wird nur eine Zeugin, es soll sich um die ehemalige stellvertretende Staatskommissärin Monika Hutter handeln.

Dieser Schritt verzögert die Ausschussarbeit nicht unwesentlich: Die nächsten Sitzungstermine stehen erst am 29. und 30. April an. Die Woche davor ist Pause, unter anderem wegen Nationalratssitzungen. Das Problem: Den Mandataren geht damit nach anderen Querelen in den vergangenen Wochen wertvolle Zeit zur Untersuchung des Milliardendesasters verloren, denn nach den neuen Regeln ist der Ausschuss auf ein Jahr begrenzt (mit einer gewissen, aber begrenzten Verlängerungsmöglichkeit) - und die Uhr tickt seit Ende Februar.

Zeugenlisten werden nicht vorab veröffentlicht

Noch nicht ausdiskutiert ist bisher ein Punkt, der vor allem bei Journalisten, aber auch der Opposition für Aufregung sorgt: Im Gegensatz zu früheren Ausschüssen werden die Zeugenlisten nicht im Vorfeld veröffentlicht. Argumentiert wird das mit dem Persönlichkeitsschutz jener Zeugen, die eigentlich keine Personen des öffentlichen Lebens sind. Für die Medienvertreter macht diese Vorgangsweise eine Vorbereitung auf die Befragungen quasi unmöglich.

Der erste Befragungstag gestaltete sich jedenfalls mühsam: Nach Geschäftsordnungsdebatten schöpften die Fraktionen bei beiden Zeuginnen die maximal zulässige Befragungszeit von je vier Stunden nahezu vollständig aus. In Aussicht genommen war eigentlich ein Ende nach acht Stunden gegen 18 Uhr, tatsächlich wurde es 22.30 Uhr. (APA, 8.4.2015)

Share if you care.