Café Rosa: Justizministerium lässt weiter ermitteln

7. April 2015, 15:08
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Ministerium erteilte Weisung im Ermittlungsverfahren um gescheitertes Studentenbeisl

Wien – Im Ermittlungsverfahren rund um das gescheiterte antikapitalistische Café Rosa der Österreichischen Hochschülerschaft an der Universität Wien hat das Justizministerium eine Weisung erteilt. Wie derStandard.at von der Staatsanwaltschaft Wien erfahren hat, muss nun weiter ermittelt werden.

Es geht um den Verdacht der Untreue gegenüber der ehemaligen ÖH-Vorsitzenden Janine Wulz (Gras), die zum Zeitpunkt der Gründung des Cafés Sachbearbeiterin bei der ÖH der Universität Wien und Kassiererin des Betreibervereins war. Auch gegen die Vereinsvorsitzende des Studibeisls, Stefanie B., wird ermittelt. Zudem besteht der Verdacht auf möglichen satzungswidrigen Einsatz von ÖH-Mitteln.

Ermittlungsbericht im Dezember

Die Staatsanwaltschaft hatte eigentlich schon im Dezember 2014 einen fertigen Ermittlungsbericht an das Justizministerium übermittelt. Da es sich um einen "clamorosen" Fall – also um ein Ermittlungsverfahren von öffentlichem Interesse – handelt, muss das Ministerium entscheiden, ob der Empfehlung der Staatsanwaltschaft Folge geleistet wird. Nun wurde aber weder über die Einstellung des Verfahrens noch über eine Anklage entschieden. Das Justizministerium lässt die Staatsanwaltschaft weiterermitteln.

Halbe Million investiert

Bis zum offiziellen Ende des defizitären Lokals im Oktober 2013 investierte die ÖH der Uni mehr als eine halbe Million Euro. Das Wissenschaftsministerium hatte bereits im Juni 2012 entschieden, dass der Betrieb des Cafés rechtswidrig war. Die ÖH sowie Wulz haben bisher bestritten, Gelder veruntreut oder satzungswidrig gehandelt zu haben. (koli, derStandard.at, 7.4.2015)

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