Varoufakis verspricht Kredit-Rückzahlung

6. April 2015, 15:23
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Athen will bei der Rückzahlung seiner Kredite nicht in Verzug geraten, Tsipras' bevorstehender Besuch bei Putin wird argwöhnisch beäugt

Washington/Athen/Berlin - Griechenland will bei der Rückzahlung seiner Kredite nicht in Verzug zu geraten. Finanzminister Yanis Varoufakis sagte am Sonntag nach einem Treffen mit IWF-Chefin Christine Lagarde in Washington, sein Land beabsichtige, alle vereinbarten Auflagen gegenüber allen Gläubigern "ad infinitum" (unbegrenzt) einzuhalten. Zugleich versicherte er, tiefgreifende Reformen vorzunehmen. Bereits am Donnerstag wird eine Zahlung in Höhe von 450 Millionen Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) fällig. Zuletzt war immer wieder befürchtet worden, dass die neue Regierung in Athen nicht genügend Geld in der Hinterhand hat, um diese Überweisung vornehmen zu können. Diese Sorgen hatte Arbeitsminister Panos Skourletis noch geschürt, indem er sagte, Griechenland werde die Auszahlung von Gehältern und Löhnen vorrangig behandeln.

Lagarde begrüßte Varoufakis' Zusage. Zugleich betonte sie, die Gespräche in Brüssel würden bereits am Montag fortgesetzt. Derzeit ringen Gläubiger und die Vertreter der griechischen Regierung um die Auszahlung der letzten Kreditrate des auslaufenden Hilfsprogramms in Höhe von 7,2 Milliarden Euro und die Freigabe von Milliarden-Gewinnen der Europäischen Zentralbank. Die Gelder sind so lange eingefroren, bis eine Einigung über das Reformpaket vorliegt. Weitere Fortschritte soll es beim Zusammenkommen der stellvertretenden Finanzminister der Euro-Zone am Mittwoch und Donnerstag geben. Ein Durchbruch noch in dieser Woche ist allerdings unwahrscheinlich.

Einigung im April

Eine vorläufige Einigung strebt Griechenland Varoufakis zufolge dann beim nächsten Eurogruppen-Treffen an. "Auf dem Eurogruppen-Treffen am 24. April muss es ein vorläufiges Ergebnis (der Gespräche) geben, gemäß den Vereinbarungen am 20. Februar", sagte Varoufakis der griechischen Zeitung "Naftemporiki" am Montag. Es werde sich um eine Einigung handeln, die der griechischen Wirtschaft die Möglichkeit für eine wirkliche Stabilisierung und nachhaltiges Wachstum gebe.

Am 20. Februar hatte sich Griechenland mit den Euro-Partnern auf eine Verlängerung des aktuellen Hilfsprogramms um vier Monate verständigt. Das südeuropäische Land hat letztmals im August Hilfszahlungen erhalten. Nun droht innerhalb kürzester Zeit die Zahlungsunfähigkeit, sollte es keine weiteren Finanzhilfen erhalten. Zuletzt mussten bereits Staatskonzerne Kredite aufnehmen, um der Regierung über die Runden zu helfen.

Warnungen vor Annäherung an Russland

Angesichts der Finanznot war immer wieder spekuliert worden, dass Russland dem klammen Griechenland unter die Arme greift. Bisher haben beide Seiten dies zurückgewiesen. Am Mittwoch wird Ministerpräsident Alexis Tsipras jedenfalls nach Moskau reisen.

Der Besuch von Tsipras wird in Europa und auch in den USA mit großem Interesse beobachtet. Politiker in Brüssel warnen davor, dass Griechenland zu Russlands "Trojanischem Pferd" in der EU werden könnte, falls Athen sich auf Hilfe aus Moskau einlässt. Griechenland könnte etwa im Ukraine-Konflikt die russlandkritische Linie der EU verlassen und damit die Sanktionsfront durchbrechen, heißt es.

Kommentatoren erwarten, dass sich der Kreml jedwede Hilfe üppig vergolden lassen würde. Bisher nur inoffiziell ist die Rede von einer möglichen Unterstützung für russische Gaspipeline-Pläne. Zuletzt hatten Moskauer Zeitungen immer wieder auch einen Kauf angeschlagener strategischer Staatsbetriebe in Griechenland ins Spiel gebracht. (APA/Reuters, 6.4.2015)

  • Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis will alle IWF-Kredite zurückzahlen.
    foto: reuters/theiler

    Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis will alle IWF-Kredite zurückzahlen.

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