FMA-Chef: "Das Unmögliche gibt es nicht"

Interview5. April 2015, 09:13
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Helmut Ettl über verhaltensoriginelle Banker, ihre Aufseher und das Systemimmanente an der Hypo

foto: standard/regine hendrich
Als Junger war er "Ermöglicher" und politisch bewegt, heute ist er das noch im Denken und auf dem Mai-Aufmarsch. Kritik an der Aufsicht lässt er nicht gelten.

STANDARD: Was verbinden Sie mit "Vorwärts und nicht vergessen"?

Ettl: Einen Artikel, den ich einmal geschrieben habe, über 90 Jahre Sozialistische Jugend, SJ, Linz ...

STANDARD: ... 85 Jahre.

Ettl: ... oder 85 Jahre.

STANDARD: Dann wissen Sie auch, wer die Worte geschrieben hat?

Ettl: Das ist ein Lied von Bert Brecht und Hanns Eisler, von Ende der 20er-Jahre ...

STANDARD: Die Musik ist von 1931.

Ettl: (lacht) Das war das Lied zum Film "Kuhle Wampe" über Arbeiter im Berlin der 1920er.

STANDARD: Sind Sie heute noch politisch aktiv?

Ettl: In Gedanken, im Lesen, im Aufnehmen der Welt – aber nicht in der Tagespolitik.

STANDARD: Mai-Aufmarsch?

Ettl: Mai-Aufmarsch? Zum Mai-Aufmarsch gehe ich öfters, aber nicht immer.

STANDARD: Gibt es da eine Aufseher-Sektion, in der Sie mitgehen?

Ettl: (lacht) Nein. Ich bin da etwas vereinzelt.

STANDARD: Sie waren in der SJ aktiv, Schul- und Landesschulsprecher, Schülerzeitungsmacher. Waren Sie ein Revoluzzer?

Ettl: Ich habe eine sehr bewegte Jugend geführt, war in der Schülerbewegung sehr aktiv. Wir haben auch einen landesweiten Schülerstreik organisiert, gegen die Einführung von Stenotypie in der HAK-Maturaklasse. Unser Verdacht war, dass sie den Gegenstand wegen des Überflusses an Stenotypielehrern in der Fünften noch einmal unterrichten wollten. Das entsprach nicht ganz unserem Berufsbild.

STANDARD: Wie ging der Streik aus?

Ettl: Stenotypie in der Fünften kam. (lacht) Ich habe also gelernt, mit Niederlagen umzugehen.

STANDARD: Was war Ihr Berufsbild?

Ettl: Eine Zeitlang wollte ich Journalist werden. Aufdecker. Ich hab mich damals für eine gerechtere Gesellschaft eingesetzt, und das tue ich heute noch.

STANDARD: Die Banker, die Sie beaufsichtigen, sehen es anders.

Ettl: Mmmh. Sie sehen mich als jemanden, der Vorschriften bei ihnen durchsetzt, was in ihren Augen wahrscheinlich wenig mit Gerechtigkeit zu tun hat. Aber für mich haben sicherer Finanzplatz und sichere Banken mit Gerechtigkeit zu tun, weil in Finanzkrisen in erster Linie die Menschen zu Schaden kommen, die ihr Geld in den Banken haben.

STANDARD: Dann ist die Heta-Abwicklung, bei der die Gläubiger Geld verlieren werden, gerecht?

Ettl: Es hat mit Gerechtigkeit zu tun. Es sollen nicht nur Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert, sondern auch Verluste privatisiert werden. Bei der Heta soll nicht mehr der Staat zahlen, sondern die sollen bei den Verlusten mitzahlen, die sonst Geld machen.

STANDARD: Wie sicher sind Sie, dass der Steuerzahler für die Heta nichts mehr zahlen muss? Auf einer Skala ein bis zehn?

Ettl: Wenn wir unser Tempo halten können: acht bis neun. All das hängt natürlich davon ab, ob die Gesetze rund um die Heta halten. Wir sind auf völligem Neuland, das macht es durchaus spannend. Ich bin aber bereit, durch diese Hypothese durchzugehen ...

STANDARD: Sie sind ein Abenteurer?

Ettl: Ich bin kein Abenteurer, aber Routine kann ich nicht allzu lang ertragen, und ich brauche immer wieder neue Lernfelder. Die haben wir bei der Heta. Wir werden international beobachtet dabei, eine neue europäische Regulierung auf ihre Anwendbarkeit zu prüfen.

STANDARD: Dass die neue Bankenabwicklung gerade bei uns getestet wird, wo bei der Hypo mehr schiefgegangen ist, als schiefgehen kann, ist doch beunruhigend?

Ettl: Österreich schreitet hier innovativ voran.

STANDARD: Eben.

Ettl: Die FMA hat sich das nicht ausgesucht.

STANDARD: Sie haben Volkswirtschaft studiert, weil Sie erfahren wollten, wie die Welt der Wirtschaft funktioniert. Wissen Sie es schon?

Ettl: Ja, das hatte sicher auch etwas Faustisches: Gibt es irgendetwas, das die Welt zusammenhält? Wie funktioniert die Welt wirklich?

STANDARD: Laut Gretchen hält Geld die Welt zusammen: "Nach Golde drängt, am Golde hängt doch alles."

Ettl: Ich glaube, da reicht eine Theorie nicht. Es gibt aber zum Beispiel sehr interessante Entwicklungen in der experimentellen Ökonomie, mit denen man genau testen kann, wie solidarische Systeme funktionieren können.

STANDARD: Wären Sie 1995 statt in die Noten- in eine Geschäftsbank gegangen: Was wären Sie heute?

Ettl: Ich hätte damals einen Job im Vorstandssekretariat der Bank Austria haben können. Keine Idee, wo ich da heute wäre.

STANDARD: Was hielten Sie als Banker von der FMA?

Ettl: Keine Ahnung. (lacht) Ich wäre nicht immer happy mit der FMA, wüsste, dass sie mir auf die Finger schaut und die Regeln durchsetzt. Und dass man mit ihr reden kann und klare Antworten bekommt.

STANDARD: Banker bestreiten das, sagen, die FMA nütze gesetzliche Spielräume nicht, sei formalistisch, handle völlig ...

Ettl: ... überschießend und so fort. Ich kenne das Gedicht. Die FMA muss Vorschriften und Mindeststandards beinhart durchsetzen. Das Problem ist: Wir haben zu viele Regeln. Bei der Dichte an Regulierungen verliert man leicht die Übersicht, warum man alle umsetzen soll. Wir sollten weniger Regeln haben und die alle einhalten. Aber diese Dichte hat auch einen Grund: Die Banken verlangen, dass die Aufsicht genau bekanntgibt, wie sie Regeln auslegt. Und damit wird der von der Aufsicht erwünschte Spielraum von vornherein verhindert.

foto: standard/hendrich
Die schlechteste Eigenschaft für einen Banker? – "Über-Optimismus."

STANDARD: Also die Banken sind an der Überregulierung selbst schuld?

Ettl: Dass Europa aus der Umsetzung von Basel III tausende Seiten gemacht hat, liegt auch daran, dass auf Wunsch der Banken alles ganz genau niedergeschrieben werden musste. Wenn so viel fixiert ist, können sich die Aufseher bei der Auslegung nicht mehr bewegen.

STANDARD: Was ist denn eigentlich die schlechteste Eigenschaft für einen Banker?

Ettl: Über-Optimismus.

STANDARD: Und für einen Aufseher?

Ettl: Nur und überall Gefahr zu sehen. Da wird man so vorsichtig, dass man nicht mehr handelt.

STANDARD: Sie sagen aber, Aufseher müssten alles für möglich halten.

Ettl: Ja, man darf sich nie denken: "Das kann nicht sein." Das Unmögliche gibt es nicht, hinter der schönsten Fassade kann sich Arges verbergen. Aber paranoid darf man nicht werden. Und Aufsicht ist nichts für Leute, die schnell Nervenflattern bekommen.

STANDARD: Sie sind unerschrocken?

Ettl: Ich kann im Stress ganz gut denken. Dafür erlebe ich hier in einer Woche oft mehr als viele in ihrem ganzen Berufsleben. Der Nachteil ist: Ich kann relativ wenig über meinen Job erzählen.

STANDARD: Erste-Chef Treichl sagt sinngemäß, Banker seien intellektuelles Mittelmaß, bestenfalls. Was halten Sie von Bankern?

Ettl: Die Banker gibt es nicht. Investmentbanker wie im Film gibt es in Österreich nicht, und die politischen Banker aller Couleurs von früher gibt es nicht mehr. Bankindustrie und Denken der Banker haben sich total verändert. In den 90ern war es unmöglich, einen Spitzenbanker in die Aufsicht einzuladen ...

STANDARD: ... man musste mit den Bankern Essen gehen.

Ettl: Ja. Heute bekommen sie einen Termin bei uns.

STANDARD: Politik spielt trotzdem eine Rolle. "Von dir lass ich mich nicht verstaatlichen", sagte Raiffeisen-Chef Christian Konrad zu einem Notenbanker, als es um das Partizipationskapital des Staates ging.

Ettl: Aber die Banken erleben gerade eine echten Umbruch, es findet eine Internationalisierung statt und – eine Normalisierung. Früher war die Verbindung Banken, Staat, Politik viel enger. Man darf nicht vergessen: Österreich kommt aus einem System, in dem die größte private Aktienbank die Gewerkschaftsbank Bawag war.

STANDARD: Deren Sonderprüfung Sie in der Notenbank geleitet haben.

Ettl: Ja. Die anderen Institute waren verstaatlicht – wie die CA und die Länderbank – oder Genossenschaftsbanken.

STANDARD: Auch Sie kamen 2008 in die FMA, weil Sie ein Roter waren. Der FMA-Vorstand ist seit jeher mit einem Sozialdemokraten und einem Konservativen besetzt.

Ettl: Natürlich gab es nach der schwarz-blauen Regierung neue politische Verhältnisse. Ich bin aber auch nicht unter Hurra-Rufen in die FMA gekommen, ich war sehr gern in der Notenbank. Und ich enthalte mich jeder parteipolitischen Parteilichkeit, auch Tagespolitik kommentiere ich nicht. Mein Kollege und ich, wir wissen, woher wir kommen, wir wissen, wie man mit Politik umgeht – aber that’s it.

STANDARD: Zwar kann die FMA heute Banker vorladen, aber trotzdem ist die Hypo unter Ihrer Aufsicht fast umgefallen. Die FMA steht heftig in der Kritik – vom Ergebnis her ist die doch völlig logisch?

Ettl: Völlig logisch ist, dass nach Schuldigen gesucht wird, weil man Schuldige braucht, um jemandem das schlechte Ergebnis zuordnen zu können. Lese ich aber die FMA-Kritik im Griss- und Rechnungshofbericht, muss ich sagen: Wenn das die Ursache des Hypo-Desasters war, versteh ich die Welt nicht mehr.

STANDARD: Es geht laut den Berichten darum, dass die Aufsicht die rapide Expansion nicht gestoppt hat, nicht verfolgt hat, wie und ob Mängel behoben wurden, die ihr zur Verfügung stehenden Kontroll- und Eingriffsrechte nicht genutzt hat ...

Ettl: Bis 2008 sind alle österreichischen Banken extrem gewachsen, und alle Kontrollinstanzen in- und außerhalb der Institute haben das nicht beanstandet. Niemand hat gewarnt, dass das System zusammenbrechen wird – das System ist aber zusammengebrochen.

STANDARD: Die Aufsicht hat auch nicht gewarnt.

Ettl: Nein, auch die Aufseher haben die Dimension des Problems nicht erkannt.

STANDARD: Die Prüfer monieren zudem, Sie hätten mehr Eigenkapital verlangen müssen ...

Ettl: Wir haben auch mehr Kapital gefordert. Aber wenn das Geld nicht kommt, kann man nur die Lizenz entziehen oder Konkursantrag stellen, was aufs Gleiche rausläuft. Auch das hat die FMA gemacht, sonst hätte es letztlich gar keine Verhandlungen mit den Bayern gegeben. Aber natürlich ist die Hypo Alpe Adria kein Ruhmesblatt für Österreich.

STANDARD: Für wen genau? Für die Banker? Aufseher? Politik?

Ettl: Die Hypo ist die Entsprechung des politisch-kulturellen Systems, das in Österreich geherrscht hat. Für eine ungesunde Verquickung von Politik und Banking ab Ende der 1990er. Da sind Dinge in aller Öffentlichkeit gelaufen: 2006 kürten die Eigentümervertreter und Politiker Kulterer, für 300 Mio. Euro Spekulationsverlust verantwortlich, zum Aufsichtsratschef. Gesetzliche Handhabe dagegen hatte die FMA nicht, sie leitete ein Geschäftsleiterenthebungsverfahren ein. Haider hat die Aufseher deswegen angezeigt. Wenn so jemand nicht abgewählt wird, ist etwas nicht in Ordnung in der Republik. Letztendlich kann da nur der Wähler korrigierend eingreifen. Und das ist verdammt spät passiert. Das Brot-und-Spiele-System Kärntens hat sehr lange gehalten, und man hat die Augen verschlossen davor.

STANDARD: Auch nach der Verstaatlichung lief vieles schief.

Ettl: Da hat Österreich einen Kapitalfehler gemacht und die Lösung des Problems per Errichtung einer Bad Bank hinausgeschoben.

STANDARD: Warum haben Sie nicht gesagt: "Wenn die Bad Bank nicht kommt, trete ich zurück"?

Ettl: Ein Aufseher ist nicht Eigentümer, nicht das Management und macht keine Strategie. Eigentümer war ab Ende 2009 die Republik, und mit ihr sind wir, wenn wir mehr Eigenkapital gefordert haben, oft genug in Konflikt geraten. Und wir sind ja auch auf die Barrikaden gestiegen, etwa 2012, als wir einen Eigenkapitalzuschuss von 1,4 Milliarden Euro forderten. Die damalige Eigentümervertreterin hat gemeint, das sei völlig aus der Welt ...

STANDARD: Finanzministerin Fekter wollte damals Ihren Vertrag gleich nicht mehr verlängern ...

Ettl: So etwas habe ich in der Zeitung gelesen. Aber die FMA ist bei ihrer Linie geblieben.

STANDARD: Die OeNB wird sich im U-Ausschuss mit ihrer Hypo-Beurteilung "nicht distressed" verantworten müssen. Hätte die FMA Ende 2008, ein Jahr vor der Verstaatlichung, auch diese Beurteilung gewählt?

Ettl: Ich gebe mit dem Wissen von heute keine Einschätzungen für 2008 ab. Und mit dem Wissen von damals kann man es nicht beurteilen, weil wir eben das Wissen von heute haben.

STANDARD: Sie prüfen seit 2001 Banken. Was hat Sie am meisten überrascht?

Ettl: Die Bawag 2005, 2006. Hätte ich es nicht mit eigenen Augen gesehen, hätte ich mir nicht vorstellen können, dass so etwas passiert. Als bekannt wurde, dass das US-Brokerhaus Refco, an dem die Bawag vorübergehend beteiligt gewesen war, pleite ist und eine Bank noch mehr als 300 Millionen Euro geschickt hat, habe ich in der Bawag angerufen und gefragt, ob die ihre Linien zu Refco abgesichert hat. Vorstand Nakowitz sagte mir damals, es gehe nicht um ein Problem mit Linien, sondern darum, dass die Bawag diese Bank ist, die Refco noch Geld geschickt hat. Da habe ich mich niedergesetzt und dachte mir nur: "Bumm." Damals hat sich mein Leben verändert, ab da war ich mit der Bawag-Prüfung und den Karibikverlusten jahrelang im Ausnahmezustand. Seit der Bawag weiß ich: Alles ist möglich bei Banken.

STANDARD: Und bei der Hypo?

Ettl: Der Tag der Verstaatlichung. Wir hatten den Konkursantrag vorbereitet, die Einlagensysteme standen bereit. Als wir den Bescheid für die Entsendung des Regierungskommissärs in die Hypo erstellt haben, da war es schon sehr still im Raum. Wir hatten fast bis zum Schluss an eine Einigung mit den Bayern geglaubt.

STANDARD: Was war der größte Fehler der FMA bei der Hypo?

Ettl: Den großen Fehler sehe ich nicht.

STANDARD: Können Sie in der Früh eigentlich schon besser aufstehen?

Ettl: Ich bin immer sehr früh im Büro. Warum?

STANDARD: Weil Sie einst ein Langschläfer waren. Sie kamen immer zu spät zum Flugzettelverteilen.

Ettl: In Oberösterreich gilt man schnell als Langschläfer. In Wien war ich immer der Erste im Büro.

STANDARD: Heute gelten Sie als sehr ehrgeizig. Sollte die Bankenaufsicht wieder in die OeNB wandern, können Sie mitübersiedeln: Sie haben ein Rückkehrrecht. Es heißt, Sie möchten Gouverneur werden.

Ettl: Ach so? Das mit dem Ehrgeiz müssen Sie meiner Mutter verraten. Sie sagte immer: "Wenn du nur ein bissl mehr Ehrgeiz hättest!"

STANDARD: Wie ging ihr Satz weiter?

Ettl: "Dann hättest du bessere Noten." Was mich interessierte in der Schule, war selten notenrelevant.

STANDARD: Sie haben das Kulturzentrum Kapu mitbegründet ...

Ettl: Das gibt es noch. Damals war es ein Zentrum für Independent Music, anfangs für Punk-Musik.

STANDARD: Sagen Sie nicht, Sie waren ein Punk.

Ettl: Nein. Ich war nicht harter Kern der Szene, mir reicht das Ermöglichen. Ich war auch Kinder- und Jugendbeauftragter in Linz, für Streetwork zuständig und für verhaltensauffällige Jugendliche. Da hab ich sehr viel gelernt für meine Tätigkeit als Aufseher.

STANDARD: Für die verhaltensoriginellen ...

Ettl: ... Vertreter der Finanzindustrie. (lacht)

STANDARD: Ex-Hypo-Chef Kulterer und andere Hypo-Involvierte sitzen im Gefängnis. Wenn sie zu OGH-Verhandlungen kommen, werden sie in Handschellen vorgeführt. Spüren Sie da Genugtuung oder Mitleid?

Ettl: Ich hege jedenfalls keine Häme. Ins Gefängnis zu müssen ist eine der schlimmsten Erfahrungen, die man im Leben machen kann. Mitleid habe ich aber auch nicht. Wer Regeln bricht, muss die Konsequenzen tragen – und die Urteile sind nötig, damit die Bevölkerung wieder Vertrauen in die Sauberkeit der Finanzindustrie und in die Justiz gewinnt.

STANDARD: Letzte Frage: Worum geht’s im Leben?

Ettl: Wenn man einmal die Augen zumacht, soll man denken können: Ich habe ein interessantes, gutes, schönes Leben gelebt und dazu beigetragen, dass diese Welt ein bisserl gerechter geworden ist.

(Renate Graber, DER STANDARD, 4.4.2015)

Helmut Ettl (49) wuchs in Linz auf, sein Vater war kaufmännischer Angestellter beim Konsum. 1995 ging der Exlandesschulsprecher und Vieldemonstrant in die Nationalbank. Dort arbeitete der Volkswirt für Direktorin Gertrude Tumpel-Gugerell, ab 2001 in der Bankenaufsicht. 2008 kam der Vater einer Tochter in den proporzmäßig besetzten Vorstand der Finanzmarktaufsichtsbehörde FMA.

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