Senator: US-Kongress verliert Geduld mit Iran

2. April 2015, 15:25
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Iranisches Parlament ist ebenfalls skeptisch

Washington/Teheran - Den Mitgliedern des US-Kongresses reißt mit Blick auf die zähen Verhandlungen um das iranische Atomprogramm nach Aussage eines Senators langsam der Geduldsfaden. Nach der seit zwei Tagen überschrittenen Verhandlungsfrist sei es fast sicher, dass der Kongress sich demnächst in den Streit einschalten werde, sagte Senator Chris Murphy dem "Wall Street Journal" am Donnerstag.

"Dem Kongress juckt eindeutig der Finger am Abzug", sagte der Demokrat. "Jegliche Hoffnung, dass ein Atom-Deal den Iran zur Aufgabe seines jahrzehntealten Strebens nach regionaler Herrschaft durch Gewalt und Terror führen wird, ist einfach wahnhaft", teilte der republikanische Senator John McCain zusammen mit seinem Parteikollegen Lindey Graham zuletzt mit. "Ohne bedeutende Veränderungen haben wir wenig Hoffnung, dass die Verhandlungen gut ausgehen werden."

Der US-Senat befindet sich über Ostern in der Pause und soll am 13. April wieder zusammentreten. Bereits einen Tag später will der dortige Auswärtige Ausschuss darüber entscheiden, ob das bis Ende Juni angepeilte Abkommen mit dem Iran von einer Zustimmung im Kongress abhängig gemacht werden soll. Präsident Barack Obama hat gedroht, solch ein Gesetz notfalls mit einem Veto zu stoppen.

Auch im iranischen Parlament (Majles), das von Hardlinern dominiert wird, regt sich Widerstand gegen einen "halbherzigen Deal". Einige Abgeordnete warnten den iranischen Präsidenten Hassan Rohani bereits davor, "dem Westen zu viel zu versprechen". Denn jeder Deal bedürfe einer Zustimmung des Majles. (APA, 2.4.2015)

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