Departementwahlen in Frankreich: Konsequente Negativpolitik

Kommentar30. März 2015, 17:06
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Dieses Wahlverhalten verheißt für Frankreich generell nichts Gute

Bei den französischen Departementwahlen hat die konservative UMP von Nicolas Sarkozy die regierende Linke klar besiegt. Sarkozys Triumph muss aber relativiert werden: Die Franzosen strafen ihre Regierungen bei solchen Zwischenwahlen stets ab - und jetzt mehr denn je. Vor vier Jahren hatte die UMP verloren, weil sie unter einem "Sarkozy-Malus" litt. Jetzt schlägt das Pendel in die andere Richtung aus. In Wahrheit glauben die frustrierten, von der Krise gebeutelten Wähler genauso wenig an Sarkozy wie an Hollande. Sie wählten Ersteren aus dem Élysée raus und hatten seither keinerlei Grund, ihr Votum zu berichtigen - außer um die neuen Machthaber abzustrafen.

Die eigentlichen Negativwähler, also jene des Front National (FN), gehen leer aus: Obwohl er im ersten Wahlgang mehr als 25 Prozent der Stimmen erhielt, gewann Marine Le Pen wegen des Mehrheitswahlrechts nur wenige Departementräte - und kein einziges der 101 Departements.

Das mag politisch erfreulich sein - aus demokratischer Sicht ist es bedenklich. Von links bis rechts außen sind die Franzosen zunehmend erbost über das dürftige Kandidatenangebot und das demokratische Manko ihres Landes. Ihr einziges Vergnügen besteht darin, jene Politiker nicht zu wählen, die bereits an der Macht sind oder die sich bereits wieder dort wähnen.

Nicht nur Sarkozy ist gewarnt. Dieses Wahlverhalten verheißt für Frankreich generell nichts Gutes. (Stefan Brändle, DER STANDARD, 31.3.2015)

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