Pegida Graz: Foto soll Hitlergruß zeigen

30. März 2015, 16:05
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Grüne bringen Sachverhaltsdarstellung ein - Verhetzungsvorwurf gegen Redner Michael Stürzenberger

Graz - Die Grazer Grünen haben eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft eingebracht, wonach es bei dem "Pegida"-Spaziergang am Wochenende in Graz auch zu "NS-Untrieben" gekommen sein soll. Ein Video auf der Homepage der "Kleinen Zeitung" soll belegen, dass ein Kundgebungsteilnehmer offenbar kurz die Hand zum Hitlergruß erhoben haben soll.

Man gehe davon aus, dass bei der Pegida-Demonstration mehrfach gegen das NS-Verbotsgesetz verstoßen wurde, hieß es in der Aussendung der Grünen am Montag. "Die Rede von Michael Stürzenberger, der unter anderem Moslems pauschal als Terroristen bezeichnete, erfüllt den Tatbestand der Verhetzung nach Paragraf 188 des Strafgesetzbuches. Daher haben wir heute eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft eingebracht", so die Rechtsanwältin und Vorstandssprecherin der Grazer Grünen, Susanna Ecker.

Die Vorkommnisse würden auch zeigen, wie wichtig die Gegendemo gewesen sei. Viele Menschen seien nicht bereit, "Rassismus und NS-Wiederbetätigung in unserer Stadt zu dulden. Damit haben wir gemeinsam ein kraftvolles Zeichen für ein offenes und buntes Graz gesetzt", so der Klubobmann der Grazer Grünen, Gerhard Wohlfahrt. (APA, 30.3.2015)

  • Redner Michael Stürzenberger
    foto: foto: apa/erwin scheriau

    Redner Michael Stürzenberger

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