Es war ein Aussage, die wenig an Deutlichkeit vermissen ließ: "Ich hasse Geoblocking aus tiefstem Herzen", betonte EU-Kommissar Andrus Ansip vor wenigen Tagen. Entsprechend sollen die Länderbeschränkungen in der EU bis auf wenige Ausnahmen fallen, so der Vizepräsident der Kommission.

Auftritt: Oettinger

Wer jetzt meinen könnte, dass dieses Vorhaben auch in absehbarer Zeit umgesetzt werden könnte, der hat nicht mit Günther Oettinger gerechnet. Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) steigt der EU-Digitalkommissar nämlich nun gehörig auf die Bremse. In Anspielung auf die Aussage von Ansip repliziert Oettinger flapsig: "Ich hasse meinen Wecker morgens um fünf Uhr".

Kulturelle Vielfalt

In Fragen Abschaffung des Geoblocking sollten jedenfalls keine vorschnellen Entscheidungen getroffen werden. Es dürfe nicht "das Kinde mit dem Bade ausgeschüttet werden". Vor allem die Filmwirtschaft sieht Oettinger gefährdet, also soll zunächst überprüft werden, was ein Ende der Länderbeschränkungen für diese bedeuten würde. Immerhin gelte es "unsere kulturelle Vielfalt (zu) bewahren".

Urheberrecht

Doch auch zu anderen Themen äußert sich Oettinger gegenüber der FAZ - und zwar gewohnt streitbar. So macht er sich für "hohe Standards" beim Urheberrecht stark, immerhin sei Europa eine "von Eigentum geprägte Gesellschaft". Das wolle aber ein lautstarker Teil der Netzgemeinde nicht begreifen. Er hingegen wolle sicherstellen, dass es auch einen nächsten Martin Walser oder Udo Jürgens gebe.

Leistungsschutzrecht

Auch für das in Deutschland spektakulär gescheiterte Leistungsschutzrecht setzt sich Oettinger erneut ein. Werde dies auf europäischer Ebene durchgesetzt, müsste Google einlenken, redet der Digitalkommissar wenig um seine Agenda herum. Weniger Anliegen scheint ihm der Datenschutz zu sein, hierbei schlägt er indirekt eine Nivellierung nach unten vor. Es sei kontraproduktiv, wenn Deutschland auf seinen hohen Standards beharre, und so eine europäische Einigung verhindere. (apo, 30.3.2015)