Vassilakou: "Wir stellen unsere Arbeit nicht ein"

29. März 2015, 17:56
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Wiens Grünen-Chefin kündigt der SPÖ das Vertrauen, aber nicht den Verbleib auf

Wien - Um den Verbleib der Grünen in der rot-grünen Wiener Koalition zu erklären, ringt Maria Vassilakou um die passenden Worte: Mit dem Überlaufen von Grünen-Mandatar Senol Akkiliç zur SPÖ, was am Freitag zu einer stimmenmäßigen Pattsituation im Landtag und Verhinderung der von der SPÖ vehement abgelehnten Wahlrechtsreform führte, sei den Grünen "der Koalitionspartner abhandengekommen", sagte die Grünen-Chefin am Sonntag im Standard-Gespräch.

Die SPÖ habe "ihr hässlichstes Gesicht der Macht gezeigt", weshalb "für uns die Koalition im Sinne einer maximalen Bereitschaft, dem anderen entgegenzukommen, beendet ist".

"Signale aus der Bevölkerung"

Was übrig bleibe, sei die Regierungsarbeit der Grünen in der Stadt: "Wir stellen unsere Arbeit nicht ein, das entspricht auch den Signalen, die wir aus der Bevölkerung bekommen": Vom zweiten Bauabschnitt in der verkehrsberuhigten Mariahilfer Straße über die Pläne für die Innere Stadt als Begegnungszone hin zum heurigen Radewege-Programm gebe es "bis zur Wahl im Herbst noch viel zu tun". Mit Gesprächs- und Verhandlungspartnern in der SPÖ werde man ab jetzt jedoch "nur punktuell kooperieren".

David Ellensohn, grüner Wiener Klubobmann, stützte diese Sicht der Dinge: "Es wäre nicht einzusehen, wenn wir der SPÖ durch Aufkündigung der Koalition die Freude einer sechsmonatigen Alleinregierung machten", meinte er. Gerüchtemäßig war am Sonntag von Dissens zwischen ihm und Vassilakou die Rede, was die Fortsetzung von Rot-Grün angeht. Im Standard-Gespräch dementierte Ellensohn dies.

Diskussionen "in den Bezirken"

Die Entscheidung, in der Wiener Landesregierung zu bleiben, fiel im grünen Rathausklub und im Landesparteivorstand dem Vernehmen nach schon am Freitag. Ellensohn erwartet sich darüber jetzt aber "in den Bezirken und in anderen Gremien intensive Diskussionen."(Irene Brickner, DER STANDARD, 30.3.2015)

  • Wollen ihre Projekte in Stadtregierung bis Herbst fortführen: David Ellensohn und Maria Vassilakou.
    foto: apa/oczeret

    Wollen ihre Projekte in Stadtregierung bis Herbst fortführen: David Ellensohn und Maria Vassilakou.

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