Warum die digitalen Mauern fallen müssen

Kommentar der anderen26. März 2015, 17:33
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Die EU benötigt Breitbandinternet für alle, um konkurrenzfähig zu bleiben

Haben Sie schon mal versucht, im Internet mit einer Kreditkarte aus Deutschland bei einem Reisebüro aus Spanien ein Flugticket von Wien nach Warschau zu buchen? Nein? Dies wird auch wahrscheinlich kaum funktionieren, denn spätestens beim Zahlvorgang bekommen Sie wahrscheinlich eine Fehlermeldung.

Sie sagen, so etwas brauchen Sie ohnehin nicht? Dann versuchen Sie mal, im Urlaub in einem anderen EU-Land mit dem iPad oder einem anderen Tablet ihre zu Hause gekaufte Musik zu hören, die sie online in der Cloud gespeichert haben. Auch das wird bisher nur mit Schwierigkeiten und hohen Kosten möglich sein. Selbst wenn Ihr Kaufvertrag für die Musik erlaubt, dass sie diese im Ausland hören, fallen immer noch hohe Roaminggebühren an, wenn sie Ihr mobiles Gerät im Ausland benutzen.

Damit muss Schluss sein! Im 21. Jahrhundert gibt es keinen Grund mehr für einen solchen Hindernislauf. Wir, die größte Fraktion im EU-Parlament, wollen das volle Angebot aller Waren, Dienstleistungen und Zahlungsmöglichkeiten für alle - egal wo sie sich in der Europäischen Union aufhalten. Die digitalen Mauern müssen weg.

In einem ersten Schritt müssen dazu die Roaminggebühren innerhalb der EU so bald wie möglich verschwinden. Zudem müssen wir uns insgesamt die Frage stellen, wie Europa im digitalen Bereich wettbewerbsfähiger wird.

Schutz von Daten

Die Frage ist nicht, wie wir uns vor der digitalen Globalisierung schützen, sondern wie wir sie gestalten und nutzen. Der Schlüssel dazu ist ein gemeinsamer Binnenmarkt mit gemeinsamen Regeln. Das gilt insbesondere für den Schutz persönlicher Daten. Nur einheitliche Regeln für alle 28 Mitgliedstaaten verhindern amerikanische Minimalnormen.

Wir als EVP-Fraktion im EU-Parlament, zu der auch die ÖVP-Europaabgeordneten gehören, wollen, dass große Digitalriesen im Internet nicht ihre dominanten Positionen missbrauchen können. Das Internet muss ein Ort sein, wo fairer Wettbewerb Innovationen freisetzt. Wir wollen Breitband-Internet für alle.

Schwieriger und langsamer Internetzugang darf nicht zum Flaschenhals für Wirtschaft und Gesellschaft werden. Wir brauchen Investitionen in Infrastruktur. Gleichzeitig müssen wir das Urheberrecht in der Europäischen Union so harmonisieren, dass Kreativität und geistiges Eigentum geschützt werden, ohne dabei Grenzen zu schaffen.

Die Zeit, all dies zu tun, drängt. Wenn uns das nicht gelingt, lachen uns die Firmen des Silicon Valley, die kreativen Köpfe in Indien und die Programmierer in China weiter aus.(Manfred Weber, DER STANDARD, 27.3.2015)

Manfred Weber ist Fraktionsvorsitzender der EVP im Europäischen Parlament.

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