Steirische ÖVP sieht wieder Funken einer Chance, Erster zu werden

24. März 2015, 20:17
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Seit der Gemeinderatswahl wachsen der Volkspartei wieder Flügel. Obwohl Landeshauptmann Voves in Umfragen meilenweit vorne liegt, sieht man in der ÖVP nun wieder eine kleine Chance

Graz - "Warum nicht?", fragt Klaus Poier. Warum sollte es der steirischen ÖVP nicht gelingen, wieder Erster im Land zu werden? Es sei natürlich "höchst unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich", sagt Poier. Der Grazer Politikwissenschaftler und ÖVP-Insider lehrt an der Grazer Universität und widmet sich seit Jahren wissenschaftlich auch der steirischen Parteienlandschaft.

Nach den Gemeinderatswahlen, bei der sich die Stimmenverluste in der ÖVP gegen alle "Abstraf"-Prognosen in Grenzen gehalten haben, keimt ÖVP-intern tatsächlich wieder erste Hoffnung auf, vielleicht doch bei der Landtagswahl im Mai den Landeshauptmann-Sessel für die Volkspartei zurückholen zu können.

Natürlich sei SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves der große Favorit, "aber: "Wer hätte jemals gedacht, dass ein Alfred Gusenbauer einen Wolfgang Schüssel besiegen kann", sagt Poier im Gespräch mit dem Standard.

Nationalrats-Klubchef Reinhold Lopatka, der in der Steiermark auch als stellvertretender Landesparteichef fungiert, lässt der SPÖ via Kurier bereits ausrichten: "Die Zuversicht, dass wir wieder Erster werden können, wurde am Sonntag gestärkt." Genährt werden die neuen Gewinnfantasien auch vom Ergebnis der letzten Landtagswahl. Damals, 2010, trennten SPÖ und ÖVP lediglich 7100 Stimmen oder 1,07 Prozent.

Poier aber warnt: Die Ausgangslage sei heute eine grundlegend andere. Diesmal könne Franz Voves mit dem Landeshauptmann-Bonus voll punkten. 2010 fehlte dieser fast gänzlich, nachdem die ÖVP-Politiker Voves die gesamte letzte Legislaturperiode hindurch aggressiv attackiert hätten. Durch die permanente Verstrickung in diese "Politik des Streitens" habe Voves keinen Landeshauptmann-Bonus aufbauen können. Auch deshalb sei das Ergebnis 2010 denkbar knapp ausgefallen.

Entgegen komme der steirischen Volkspartei momentan der gestoppte Höhenflug der Neos und die bessere Performance der Bundes-ÖVP unter Reinhold Mitterlehner, sagt Poier.

SPÖ sucht Wege zur Basis

In der SPÖ setzt man jetzt, nach der Niederlage bei den Gemeinderatswahlen, alles auf die "Trumpfkarte Voves" und den LH-Bonus. In Krisensitzungen haben die Parteigranden die Köpfe zusammengesteckt, um Wege zu finden, wie die Abwanderung der roten Stammklientel in Richtung FPÖ gestoppt werden könne. Stichwort: Integration. Die SPÖ sucht nach wie vor eine einheitliche politische Linie in dieser Frage.

Für Poier steckt die SPÖ hier in einem kaum lösbaren Konflikt: "Auf der einen Seite die offene, liberale, multikulturelle und intellektuelle Elite, auf der anderen Seite die Kernschicht der Arbeiter, Hilfsarbeiter, der Modernisierungsverlierer und Bildungsfernen. Dieser Spagat ist schwer zu überbrücken." Zumindest einmal sei es in letzter Zeit gelungen, die beiden gesellschaftlichen Sphären einander näherzubringen, nämlich in der Gerechtigkeitsdebatte. Dieses Thema habe die SPÖ wie eine Klammer zusammengehalten. Hingegen bei Problemfeldern wie Reformen im Sozialwesen bis hin zur Integrationspolitik sei es schwer, diesen Zusammenhalt in der Partei zu finden. Vor dieser Situation stehe natürlich auch die steirische SPÖ in den Arbeiterbezirken der Landeshauptstadt und den Industrieregionen der Obersteiermark.

FPÖ bringt sich in Stellung

Während die SPÖ in sich geht und die ÖVP von einem Revival träumt, bringt sich die FPÖ in Stellung. "Wir starten mit dem historisch besten Gemeinderatswahlergebnis in den Landtagswahlkampf. Der Tag der Abrechnung für Voves und Schützenhöfer wird allerdings der 31. Mai sein" , posaunte FPÖ-Spitzenkandidat Mario Kunasek am Dienstag. (Walter Müller, DER STANDARD, 25.3.2015)

  • Wider Erwarten sind die Chancen für den  steirischen ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer, Erster zu werden, gestiegen.
    apa / erwin scheriau

    Wider Erwarten sind die Chancen für den steirischen ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer, Erster zu werden, gestiegen.

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