Bestätigt: Digitalradio-Test ohne ORF

24. März 2015, 10:39
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Nach Entscheid der Medienbehörde gegen Online-Musikvideokanal Ö3 Visual - Gesetz würde Probebetrieb vorsehen

Wien - Am geplanten Digitalradio-Test in Wien wird der ORF nicht teilnehmen. Das teilte der Radio-Marktbeherrscher Dienstag den Betreibern des Testbetriebs mit. Die Begründung: Nach dem Entscheid der Medienbehörde gegen Ö3 Visual gebe es vorerst keine gesicherte rechtliche Grundlage für einen neuen Ö3-Jugendsender, den der ORF über DAB+ testen wollte.

Die Medienbehörde lehnte zuletzt den ORF-Antrag über Ö3 Visual ab. Der Web-Musiksender mit Videos zu den auf Ö3 gespielten Nummern wäre ein zusätzlicher Fernsehkanal, der nicht im ORF-Auftrag gedeckt ist. Der ORF darf Rundfunkgebühren aber nur für Dienste und Programme verwenden, die der Gesetzesauftrag abdeckt. Der ORF geht nach eigener Ankündigung gegen diese Entscheidung in der nächsten Instanz, dem Bundesverwaltungsgericht, vor.

Die Begründung des ORF berücksichtigt freilich nicht, dass das ORF-Gesetz ausdrücklich den befristeten Probebetrieb von neuen Angeboten vorsieht - den Wortlaut von Paragraph 4 g dazu finden Sie hier. Eine Anfrage des ORF zu einem solchen Probebetrieb für einen Testbetrieb in DAB+ wurde nach STANDARD-Infos bei der Medienbehörde nicht wahrgenommen. (red, 24.3.2015)

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