Rassistische Postings: 36-Jähriger in Wien verurteilt

23. März 2015, 15:02
270 Postings

Vor Gericht redete er sich auf übermäßigen Alkoholkonsum heraus

Wien - Ein 36-jähriger Wiener, der auf seinem Facebook-Profil rassistische Sprüche verbreitet hatte, ist am Montag im Landesgericht wegen Verhetzung verurteilt worden. Der Frühpensionist hatte mit gegen türkische Mitbürger und Moslems gerichteten Postings die Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Moslems seien "keine Lebewesen", sondern "Unkraut, das vernichtet gehört", war da etwa zu lesen gewesen.

"Sie sind knapp am Verbotsgesetz vorbeigeschrammt", konstatierte Richter Stefan Apostol. "Ich hab' mich geärgert, weil da hat eine Türkin und so ein Moslem so etwas geschrieben", meinte der Angeklagte. Er habe "meinen Frust abreagieren wollen", wobei er im Tatzeitraum - Mai und Juni 2014 - immer stark betrunken gewesen sei: "Wodka, Bier. Viel zu viel."

"Es tut mir leid"

Dass der Mann auch gegen "Ausländer" schimpfte und ihnen das Ausnutzen des Sozialstaats unterstellte, fand der Richter bemerkenswert: "Das trifft auf Sie auch zu. Sie haben keine Arbeit, vier Kinder und sitzen z' Haus." Eine Eintragung hatte der 36-Jährige mit "Sieg Heil!" beendet. Dazu befragt, räumte er ein, er habe "a bissl nationalsozialistisches Gedankengut" in die Welt gesetzt: "Es tut mir leid."

Die Strafe fiel im Hinblick auf die Einkommensverhältnisse des Mannes sehr milde aus. Ihm wurde eine Geldstrafe von 1.200 Euro (300 Tagessätze zu je vier Euro) auferlegt, wovon die Hälfte unbedingt ausgesprochen wurde. Um die 600 Euro abzuliefern, wurde ihm eine Frist bis zum 15. Mai gesetzt. Das Urteil ist rechtskräftig. (APA, 23.3.2015)

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