Steirische Gemeinderatswahlen: Blaues Menetekel

Kommentar22. März 2015, 17:35
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Verdoppelung der FPÖ-Stimmen

Die steirischen Wählerinnen und Wähler haben ein deutliches Signal ausgesandt: Gemeinderatswahlen sind Gemeinderatswahlen und basta. Da spielen in erster Linie lokale Aufreger eine Rolle: ob die Schneeräumung und die Busanbindung funktionieren und ob sich die Lokalpolitiker für die Gemeinde ordentlich ins Zeug legen. Alles andere, ob bundes- oder landespolitische Einflüsse, spielt dabei eine marginale Rolle. So war auch die steirische Gemeinderatswahl keine Testwahl für die dortige rot-schwarze Reformpolitik. Diese steht erst bei der Landtagswahl im Mai auf dem Prüfstand.

Sehr wohl signifikant bei dieser lokalen Wahl sind aber die tektonischen Verschiebungen in der SPÖ in Richtung FPÖ. Die Roten verlieren - Spezialfall Kärnten einmal ausgenommen - noch immer, selbst bei Gemeinderatswahlen, an die Blauen. Die SPÖ brach in ihren wichtigen Industriehochburgen der Obersteiermark weiter ein und findet ganz offensichtlich kein Rezept gegen die FPÖ.

Die roten Ortskaiser waren die letzten Bastionen der SPÖ, die jetzt nur hoffen kann, dass ihr Hoffnungsträger Franz Voves bei der Landtagswahl die Kastanien noch aus dem Feuer holen kann. Aber auch Voves weiß: Die FPÖ wurde in der Steiermark bei der Nationalratswahl bereits stimmenstärkste Partei. Auch wenn die Verdoppelung der FPÖ-Stimmen bei den jetzigen Gemeinderatswahlen auf rund 14 Prozent "keine Häuser" sind: Es ist ein Menetekel. (Walter Müller, DER STANDARD, 23.3.2015)

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