Linz – Der Evolutionsprozess macht auch vor Oberösterreich nicht halt. Jüngst eilte Außenminister Sebastian Kurz (VP) zu einem "Botschaftertreffen" nach Linz. Doch nicht der heikle diplomatische Dienst stand am Donnerstagnachmittag im Vordergrund – vielmehr galt es mit Oberösterreichs ÖVP-Klubobmann Thomas Stelzer den Erneuerungsprozess der eigenen Partei zu beplaudern. Sowohl Stelzer als auch Kurz wurden ja von der Parteispitze zu "Evolutionsbotschaftern" auserkoren. Die Wahl der Reiseroute – von Wien über Linz zum Bezirksparteitag der ÖVP Schärding in Zell an der Pram – mag wohl kein Zufall gewesen sein: Oberösterreich wählt am 27. September, und einen Kurzbesuch vom schwarzen Sonnyboy verbucht man da in der Landespartei gerne auf der Habenseite.

Das Ende der Reform

Zum Hintergrundgespräch lud man ohne jegliche Öffentlichkeitsscheu in das Linzer Traditionscafé Traxlmayr. Bei einem Verlängerten zog Kurz eine Zwischenbilanz: Die in der Vergangenheit mehrmals gescheiterte Parteireform sei auf einem guten Weg. "Ich bin sehr zuversichtlich, weil es jetzt einen ganz genauen Fahrplan mit einem Endpunkt gibt. Beim Perspektivenpapier war das Problem, dass gearbeitet wurde, ohne genau zu wissen, was damit passieren soll." Vieles sei daher "nicht Realität" geworden: "Jetzt sind die Arbeiten aber fokussiert auf ein neues ÖVP-Grundsatzprogramm."

Konkretes lässt sich Kurz aber nicht entlocken: "Wir wissen, dass es kommen wird – und es am Parteitag im Mai einen Beschluss geben wird. Man kann diskutieren, wie innovativ es sein wird, aber es wird eine Veränderung geben."

Django-Regeln

Auch in anderen Bereichen scheut es die ÖVP-Zukunftshoffnung, hierarchische Kommunikationsstrukturen zu durchbrechen. Angesprochen auf konkrete Inhalte der Regierungsklausur Anfang kommender Woche in Krems, entgegnet Kurz, dass die "Bekanntgabe dem Parteichef obliegt". Ohne Reinhold Mitterlehner geht eben im Moment nichts in der Partei. (DER STANDARD, Markus Rohrhofer, 21.3.2015)