Kreise: Einsatz deutscher Drohnen in Ukraine unwahrscheinlich

18. Juni 2015, 16:22
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OSZE ruft Angebot voraussichtlich nicht ab

Berlin - Ein von Berlin angebotener Einsatz deutscher Aufklärungsdrohnen im Rahmen der OSZE-Beobachtermission in der Ostukraine wird aller Voraussicht nach nicht zustande kommen. Es zeichne sich ab, dass die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) keine Systeme vom Typ Luna aus Beständen der Bundeswehr abrufen werde, erfuhr die AFP am Donnerstag aus Regierungskreisen.

Grund seien Vorbehalte Russlands. Die OSZE will demnach weiterhin auf Drohnen vom Typ Camcopter S-100 des österreichischen Herstellers Schiebel zurückgreifen, die sie von einem zivilen Anbieter anmietet.

Die deutsche Regierung hatte der OSZE ein mit Frankreich koordiniertes Angebot zur Bereitstellung von Aufklärungsfähigkeiten für das Konfliktgebiet in der Ostukraine vorgelegt. Dieses enthält auch die Möglichkeit, Erkenntnisse aus der Satellitenüberwachung abzurufen. Ob die OSZE, der auch Russland angehört, darauf zurückgreift, ist den Regierungskreisen zufolge noch unklar.

Die OSZE-Beobachtermission überwacht in der Ostukraine die Einhaltung der zwischen der Regierung in Kiew und den prorussischen Separatisten getroffenen Vereinbarungen zur Beilegung der Krise. Zuletzt einigten sich die beiden Seiten Mitte Februar in der weißrussischen Hauptstadt Minsk auf einen Friedensplan, der unter anderem eine Waffenruhe und den Abzug schwerer Waffen vorsieht.

Die Waffenruhe wird seither weitgehend eingehalten, vereinzelt gibt es aber weiter Kämpfe. Die OSZE kündigte in der vergangenen Woche eine Verdoppelung der Zahl ihrer Beobachter auf bis zu tausend an. Sie beklagt allerdings, dass ihr der Zugang zu einigen Gegenden erschwert oder verweigert werde. (APA, 19.3.205)

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