Italiens Verkehrsminister Lupi tritt zurück

19. März 2015, 20:48
12 Postings

Regierungschef Renzi ließ Maurizio Lupi fallen

Die Rücktrittsankündigung von Maurizio Lupi vermochte am Donnerstagabend niemanden groß zu überraschen: Seit dem Auffliegen der Affäre am Dienstag berichteten die italienischen Medien praktisch von nichts anderem mehr als von Geldgeschenken, Rolex-Uhren, maßgeschneiderten Anzügen und anderen Aufmerksamkeiten, welche der Familie des Ministers in den letzten Monaten zuteil geworden sind.

Bei den Spendern handelt es sich um inzwischen verhaftete Unternehmer, die von Infrastruktur- und Verkehrsminister Lupi Aufträge in Milliardenhöhe erhalten hatten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt insgesamt gegen 51 Personen.

Mit dem Rücktritt kommt Lupi einem Misstrauensantrag zuvor, über den das Parlament am Dienstag hätte abstimmen sollen. Die Erfolgschancen des Antrags wären hoch gewesen, obwohl gegen Lupi keine Ermittlungen laufen. Der Minister will sich heute, Freitag, im Parlament erklären und bei dieser Gelegenheit seinen Rücktritt offiziell machen.

Lupi gehört der Partei Nuovo Centrodestra (NCD) des Berlusconi-Abtrünnigen und Innenministers Angelino Alfano an, dem wichtigsten Partner der Koalitionsregierung von Matteo Renzi. Am Donnerstag hatte sich der angeschlagene Minister noch mit Renzi getroffen; der Regierungschef machte ihm dabei klar, dass er von seiner Partei, dem sozialdemokratischen Partito Democratico, keine Unterstützung erhalte.

Am Ende rückte auch Alfano von Lupi ab; der hatte noch kurz zuvor erklärt, er stehe voll und ganz hinter seinem Minister. Der Innenminister hätte eine Regierungskrise - und eventuell sogar Neuwahlen - heraufbeschworen, wenn er sich mit Lupi solidarisiert und aus der Regierungskoalition ausgetreten wäre. Seinen Sessel wollte Alfano aber nicht riskieren. Nicht umsonst erklärte Lupi in einer TV-Talkshow bitter: "Meine Geste wird die Regierung stärken.

"Ob diese Diagnose zutrifft, ist unsicher: Denn Renzis kalte Schulter gegenüber Lupi steigert das ohnehin schon starke Unbehagen innerhalb des NCD in Bezug auf den oft arrogant wirkenden Regierungschef. NCD-Fraktionschefin Nunzia De Girolamo, die ebenfalls ein Ministeramt wegen Korruptionsvorwürfen verloren hatte, steht laut Medienberichten kurz davor, wieder zu Silvio Berlusconis Partei Forza Italia zurückzukehren. Auch andere NCD-Parlamentarier spielen mit diesem Gedanken - zumal der Ex-Premier vor einigen Tagen im "Ruby-Prozess" freigesprochen und damit ein klein wenig rehabilitiert worden ist. (Dominik Straub aus Rom, DER STANDARD, 19.3.2015)

  • Maurizio Lupi tritt zurück
    foto: ap/ferramola

    Maurizio Lupi tritt zurück

Share if you care.