Neue Struktur für die Kultur

17. März 2015, 17:04
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Das Bundeskanzleramt legt Sektionen zusammen

Wien - Mit 1. Mai soll es im Kanzleramt statt zwei nur noch eine Sektion für die Kunst- und Kulturagenden geben. Ende Jänner ließ Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) in einer Aussendung verlautbaren, dass zur "Beseitigung von Doppelgleisigkeiten" und zur "Hebung weiterer Effizienzpotenziale" die bisher getrennten Sektionen II (Kunst) und VI (Kultur) zu einer neuen Sektion II fusioniert werden sollen.

Es gehe vor allem um eine "klarere Aufgabenverteilung" und "bessere Kontrolle", so die Sprecherin von Minister Ostermayer auf Anfrage des STANDARD. Als direkte Reaktion auf den Bundestheater-Skandal will man die Maßnahme im Kanzleramt aber nicht sehen: Den Wunsch zur Zusammenlegung gebe es schon länger, außerdem entspreche man damit einer Empfehlung des Rechnungshofs. Dieser habe angeregt, die Förder- und Kontrollfunktion auf verschiedene Sektionen aufzuteilen. Kontrollieren soll die Kulturagenden künftig die Sektion I im Bundeskanzleramt unter der Leitung von Manfred Matzka.

Die Kunstsektion war bisher für alle künstlerischen Bereiche, darunter Film, Musik, bildende und darstellende Kunst, Architektur und Literatur zuständig. In der Kultursektion waren die Agenden für Kunstrückgabe, Büchereien, Denkmalschutz und das Förderwesen für Volkskultur und regionale Museen versammelt.

Die Sektionschefs Andrea Ecker (Kunst) und Michael Franz (Kultur), beide seit 2007 im Amt, werden mit 1. Mai ihre Posten räumen, die Verträge laufen aber erst in der Folge aus. Für die künftige Sektion II sucht man nun eine neue Leitung. Die Ausschreibung dazu läuft noch bis 7. April.

Opposition übt Kritik

Die Kultursprecher von Neos und Grünen orten hinter der Umstrukturierung andere Gründe. Beate Meinl-Reisinger (Neos) vermutet im Gespräch mit dem STANDARD, der Minister habe möglichen Konsequenzen für Sektionschef Michael Franz im Zusammenhang mit der Bundestheater-Causa zuvorkommen wollen. Auch für Wolfgang Zinggl (Grüne) besteht dieser Zusammenhang. Eine Fusion sei aber auch prinzipiell fragwürdig, denn die Zweiteilung der Sektionen habe aufgrund der vielen Aufgaben durchaus einen Zweck erfüllt. (stew, DER STANDARD, 18.3.2015)

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