Rumänien: Chef der Antikorruptionsbehörde unter Korruptionsverdacht

16. März 2015, 12:34
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Horia Georgescu des Amtsmissbrauchs in früherer Funktion als Mitglied der Rückerstattungskommission angeklagt

Bukarest - Der Chef einer wichtigen Behörde im Kampf gegen die Korruption in Rumänien steht selbst unter Korruptionsverdacht. Der Leiter der Integritätsbehörde (ANI), Horia Georgescu, steht unter Verdacht, sich in seiner früheren Funktion als Mitglied der Rückerstattungskommission des Amtsmissbrauchs schuldig gemacht zu haben. Georgescu wurde am Montag von der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (DNA) vernommen.

Georgescus Fall hängt mit jenem der bereits vor mehreren Wochen festgenommenen ehemaligen Leiterin der Staatsanwaltschaft zur Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Terrorismus (DIICOT), Alina Bica, zusammen. Diese hatte sich laut Anklage als ehemaliges Mitglied der Rückerstattungskommission an illegalen Machenschaften um Bevorrechtigungen bestimmter Rückerstattungsempfänger, Selbstbereicherung und vorsätzlicher Überevaluierung von Rückzahlungssummen beteiligt.

Zu viel Geld ausbezahlt

Georgescu war bis 2010 Mitglied der Rückerstattungskommission. Er zählte ab 2008 zuerst als Generalsekretär, ab 2012 dann als Leiter der ANI zu den bekannten Persönlichkeiten im Bereich der Korruptionsbekämpfung in Rumänien. Die ANI wurde infolge des EU-Beitritts Rumäniens im Zuge einer umfassenden Antikorruptionsoffensive gegründet. Sie ist befugt, Vermögensverhältnisse und Unvereinbarkeiten von Politikern zu überprüfen.

Infolge einer Überprüfung von über 450 Rückerstattungsverfahren der Nationalen Behörde für die Rückerstattung von Vermögen, die im kommunistischen Regime beschlagnahmt worden waren, stellte sich heraus, dass fast 100 um 20 Prozent mit entsprechender Schädigung des Staatshaushalts überevaluiert worden waren. (APA, 16.3.2015)

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