Kein Wachstum - und doch gut leben

Kommentar der anderen13. März 2015, 17:05
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"Degrowth" ist das Stichwort. Es soll von der Wachstumsobsession unserer Gesellschaften wegführen zu einer grüneren und sozial gerechteren Lebensweise. Ein Zehn-Punkte-Plan aus Spanien, wie Wohlstand ohne Wachstum gelingen soll

Degrowth (im Deutschen auch Postwachstum genannt) ist für uns in erster Linie ein Aufruf, unsere soziale Vorstellungskraft von einer Ideologie zu befreien, die unsere Zukunft als wachstumsorientierte Einbahnstraße darstellt. Degrowth ist nicht gleichbedeutend mit Rezession, sondern die Hypothese, dass Wohlstand auch ohne Wirtschaftswachstum möglich ist.

Neue linke Bewegungen in Europa erfahren aktuell großen Zuwachs; von Spanien bis nach Griechenland, Slowenien oder Kroatien. Aber werden sie auch "grün" sein und ein alternatives, kooperatives Wirtschaftsmodell vorschlagen - inspiriert von Degrowth-Ideen? Im Folgenden präsentieren wir zehn Vorschläge, die wir im Kontext von Spanien erarbeitet haben und die für linke und grüne politische Parteien in ganz Europa von Interesse sein können.

Das Programm

  • Schuldenschnitt für Staatsbürger: Eine Wirtschaft kann nicht gezwungen werden zu wachsen, nur um Schulden abzutragen, die zu einem bloßen Scheinwachstum in der Vergangenheit beigetragen haben. Deshalb ist es wichtig, die Schulden nicht nur neu zu strukturieren, sondern im Rahmen einer neuen, wirklich demokratischen Kultur einen Teil davon durch einen Schuldenschnitt aufzuheben. Solch ein Schuldenerlass sollte allerdings weder in Spanien noch anderswo auf Kosten von kleinen Sparerinnen und Sparern oder Beziehern bescheidener Renten gehen.
  • Arbeitsplatzteilung: Reduzierung der Arbeitswoche auf mindestens 32 Stunden, sodass der durch weniger Arbeit entstehende Einkommensverlust nur die oberen zehn Prozent der Einkommenspyramide betrifft.
  • Grund- und Maximaleinkommen: Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens zwischen 400 und 600 Euro pro Monat für alle Einwohner. Beschränkung des maximalen Einkommens - sowohl durch Arbeit als auch durch Kapital - auf das 30-Fache des Grundeinkommens.
  • Ökosoziale Steuerreform: Stärkere Besteuerung von Energie- und Ressourcenverbrauch anstelle von Arbeitsleistung, Reduktion der Besteuerung der unteren Einkommensgruppen, finanziert durch eine CO2-Steuer.
  • Beendigung von stark umweltschädlichen Subventionen und Investitionen: Umschichtung der befreiten öffentlichen Mittel hin zu sauberen Produktionsweisen.
  • Unterstützung einer alternativen, solidarischen Gesellschaft: Einführung von Subventionen, Steuerbefreiungen und bevorzugter Gesetzgebung für den nicht-gewinnorientierten kooperativen Wirtschaftssektor, wie zum Beispiel: alternative Konsum- und Produktionsgenossenschaften und Netzwerke für eine grundlegende Gesundheitsversorgung, gemeinschaftliches Wohnen, Kredite, Bildung oder künstlerische Tätigkeiten.
  • Optimierung von Gebäudenutzung: Baustopp für neue Häuser zugunsten der Sanierung vorhandenen Wohnraums und der Förderung der Vollbesetzung von Häusern, zum Beispiel durch sehr hohe Steuern auf leerstehende oder Zweithäuser.
  • Reduktion von Werbung: Etablierung von Einschränkungskriterien für Werbung im öffentlichen Raum, angelehnt an das Beispiel der Stadt Grenoble.
  • Ökologische Obergrenzen: Einführung absoluter und abnehmender Quotenregelungen für den Gesamtausstoß an CO2 und die Gesamtmenge an verbrauchten natürlichen Ressourcen. Diese gelten auch für die bei der Herstellung importierter Produkte entstandenen Emissionen und verbrauchten Rohstoffe.
  • Abschaffung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) als Indikator für wirtschaftlichen Fortschritt: Das BIP ist bekannterweise als Maß für Wohlstand und Lebensqualität ungeeignet. Eine Debatte über die Form von Wohlstand und Lebensqualität muss angestoßen werden, wobei im Mittelpunkt stehen sollte, was gemessen werden sollte, und nicht wie.

Diese Vorschläge ergänzen einander und müssen in ihrer Gesamtheit umgesetzt werden. So könnten beispielsweise ökologische Höchstgrenzen das Wachstum reduzieren, aber auch Arbeitslosigkeit erzeugen. Eine Arbeitsplatzteilung zusammen mit einem Grundeinkommen würde hingegen die Schaffung von Arbeitsplätzen und sozialer Sicherheit vom Wirtschaftswachstum entkoppeln.

Von "schmutzig" ...

Die Umverteilung von Investitionen von "schmutzigen" zu "sauberen" Aktivitäten und die Reform des Steuersystems würden für die Entwicklung einer grüneren Wirtschaft sorgen, deren Erfolg durch die alternativen Wohlstandsindikatoren kontrollierbar wäre.

Schließlich wird die veränderte Besteuerung und Kontrolle von Werbung den positionellem Wettbewerb in der Bevölkerung entspannen und die Frustration reduzieren, die mit einem Ausbleiben von Wachstum einhergeht. Investitionen in Gemeingüter (Commons) und geteilte Infrastrukturen würden ohne Wachstum den Wohlstand steigern.

... zu "sauber"

Wir erwarten nicht, dass linke Parteien sich "Degrowth" auf die Fahnen schreiben. Wir verstehen die Schwierigkeiten, die es bringt, wenn plötzlich eine allgemeingültige Denkweise in Frage gestellt wird. Was wir jedoch von den neuen Linken erwarten, sind erste Schritte in die richtige Richtung. Ebenso erwarten wir von den neuen Linken, sich vom Ziel des Wachstums langsam, aber sicher zu lösen und Ideen und Vorschläge parat zu haben, falls die Wirtschaft sich weigert zu wachsen. (Giorgos Kallis, DER STANDARD, 14.3.2015)

Giorgos Kallis ist Professor an der Autonomen Universität Barcelona und Mitherausgeber des Buches "Degrowth, A Vocabulary for a new Era". Der Text entstand in Kooperation mit Research & Degrowth, einem Thinktank von Akademikern und Aktivisten in Barcelona, die sich mit dem Thema Degrowth befassen. Aus dem Englischen von S. Häger, C. Kerschner und E. Brose.

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