Vorarlberg: Parteien werden in Gemeinden immer unbeliebter

13. März 2015, 16:34
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Am Sonntag wird in den 96 Vorarlberger Gemeinden gewählt. Das Gemeindewahlgesetz erlaubt mehrere Varianten: Parteilisten, Einheitslisten, gar keine Listen

Bregenz – Gelb, blau, grün, pink leuchten die Luftballons der Parteien wie die Frühlingsblumen am Bregenzer Wochenmarkt. Nicht alle freut das: "Ich hab dann langsam genug von der Wahlwerbung", sagt eine Standlerin mit Seitenblick auf die blauen Windjacken nebenan.

Lange muss die Verkäuferin die Politik zwischen dem Grünzeug nicht mehr ertragen: Denn am Sonntag wählen Vorarlbergerinnen und Vorarlberger ihre Kommunalparlamente. In 60 Gemeinden auch den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin. In manchen Gemeinden wird’s dann noch zwei Wochen Luftballons geben, aber nur in zwei Farben. Die Stichwahl zwischen den Bürgermeisterkandidaten findet am 29. März statt.

In 36 von 96 Gemeinden gibt es weder Bürgermeister-Direktwahl noch Stichwahl, dort wählt die Gemeindevertretung den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin. Das Vorarlberger Gemeindewahlgesetz macht nämlich allerlei Varianten möglich: Wahlen mit Parteilisten mit oder ohne Direktwahl, Wahlen mit nur einer Liste mit oder ohne Direktwahl oder die Mehrheitswahl ganz ohne Liste. Bei diesem Verfahren kann jede wählbare Person auf den leeren Stimmzettel geschrieben werden. Die Wahlvariationen in konkreten Zahlen: In 60 Gemeinden wählt man mit Parteilisten und Direktwahl, in 20 Gemeinden gibt es nur die Listenwahl, 16 Gemeinden, zwei mehr als 2010, wählen nach Mehrheitswahlverfahren.

Weil das alles nicht so leicht unter einen Hut zu bringen ist, veröffentlicht die Landeswahlbehörde kein landesweites Gesamtergebnis. Man könne nicht jede Liste eindeutig einer Parteien zuordnen, begründet Gernot Längle vom Amt der Landesregierung. Damit die Medien am Wahlsonntag nicht ganz auf landesweite Statistiken verzichten müssen, übernimmt die Parteizentrale der Volkspartei die Zuordnung.

Derzeit sind laut VP-Geschäftsführer Dietmar Wetz 72 Bürgermeister Mitglieder der Volkspartei, acht stehen ihr nahe. Die FPÖ stellt zwei Bürgermeister, die SPÖ einen.Das Bedürfnis sich zu einer der etablierten Parteien zu bekennen, sinkt in den Gemeinden jedoch. 2010 kandidierten 44 VP-Listen, bei dieser Wahl nur noch 36. Die SPÖ hat vier Listen weniger, die FPÖ zwei. Anders die Grünen, sie verzeichnen fünf Listen mehr. Die Neos kandieren erstmals, und zwar in vier Gemeinden.

Streit um Stimmzettel

Das Vorarlberger Gemeindewahlgesetz erlaubt, zwei Wahlen in einem Wahlgang zu erledigen: Bürgermeister-Direktwahl und Gemeindevertretungswahl werden auf einem Stimmzettel durchgeführt. Oben stehen die Kandidatinnen und Kandidaten zur Bürgermeisterwahl, unten jene zur Gemeindevertretungswahl. Das macht manche ratlos. 5,4 Prozent wählten vor fünf Jahren ungültig. Bei der Landtagswahl 2014 waren es nur 0,81 Prozent.

Zwei Wahlen auf einem Zettel, das sei ganz im Sinne der Volkspartei, sagt die Opposition. Sie profitiere vom "Mitnahmeeffekt", kritisiert Michael Ritsch, SPÖ-Chef.Nach der Gemeindewahl 2010 waren sich SPÖ, FPÖ und Grün einig: Bei der nächsten Wahl muss es zwei Stimmzettel geben. Wer immer 2014 in der Landesregierung lande, müsse sich für die Gesetzesänderung einsetzen, versprachen sich die Parteichefs in die Hand.

Grüner Umfaller

Trotz grüner Regierungsbeteiligung wurde nichts aus der Gesetzesänderung. Die Grünen vertrösten auf die geplante große Reform des Gemeindegesetzes, die sich für diese Wahl nicht mehr ausgegangen sei. Für SPÖ und FPÖ ist das ein klarer Umfaller der früheren Mitstreiter.

Kommenden Sonntag werden 1806 Mandate vergeben. Für die Bürgermeister-Direktwahl kandidieren 115 Männer und 17 Frauen, sieben Personen weniger als 2010. Die letzten Wahllokale schließen am Sonntag um 13 Uhr. Was der Grünen Jugend gar nicht passt. Sie möchte ausschlafen und forderte deshalb offene Wahllokale bis 17 Uhr. (Jutta Berger, DER STANDARD, 14.3.2015)

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