Vorarlberg hat gewählt

15. März 2015, 17:17
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In Hohenems schaffte FPÖ-Chef Dieter Egger den Sieg mit 45 Prozent der Stimmen

Am heutigen Sonntag wurden in Vorarlberg Gemeindevertretungen und Bürgermeister gewählt. Wie bei allen Urnengängen im Ländle schlossen die letzten Wahllokale um 13.00 Uhr.

Linhart bleibt in Bregenz

Haarscharf an einer Stichwahl ist Markus Linhart (VP), Bürgermeister der Landeshauptstadt, vorbei geschrammt. Er wurde bei der Direktwahl von 50,02 Prozent gewählt, das sind sechs Prozentpunkte weniger als 2010. Auch sein Herausforderer, SPÖ-Landesparteivorsitzender Michael Ritsch verlor. Er erreichte 22,8 Prozent, drei Prozentpunkte weniger als 2010.

Der Shootingstar der FPÖ ist die Wirtin Andrea Kinz. Sie übertraf das Ergebnis des Bürgermeisterkandidaten von 2010 um zehn Prozentpunkte, erreichte 16,3 Prozent. Vizebürgermeisterin Sandra Schoch (Grüne) bekam 81, Prozent (plus 1,3), Neos-Kandidat Alexander Moosbrugger bekam 181 Stimmen unter 1,8 Prozent. Einzelkmäpfer Karlheinz Marent blieb unter einem Prozent.

Die Volkspartei verliert in der Stadtvertretung zwei Mandate. Sie erhielt 43,9 Prozent der Stimmen (2010: 48,7). Zweitstärkste Partei bleibt die SPÖ mit 22,9 Prozent, sie verliert aber ein Mandat. Das Ziel zweiter Stadtrat ist mit acht Mandaten nicht erreicht. Drittstärkste Partei wurden die Freiheitlichen, die auf sechs Sitze verdoppelten. Mit 15,5 Prozent überholten sie die Grünen, die mit 14,3 Prozent zwar drei Prozentpunkte und ein Mandat (nun fünf Mandate) zulegten, aber nur noch viertstärkste Partei sind. Die Koalitionsfrage, die Grünen stellen seit 2005 den Vizebürgermeister wird in Bregenz neu diskutiert werden.

Die Neos traten zum ersten Mal an und schafften mit 2,7 Prozent ein Mandat. Aus der Stadtvertretung flog Karlheinz Marent mit seiner Liste "Bregenz denkt", er erreichte nur 0,98 Prozent.

Dornbirn: ÖVP verliert Absolute

An der politischen Spitze in Dornbirn ändert sich nach dem Wahlsonntag nichts, allerdings im Detail. So setzte sich Bürgermeisterin Andrea Kaufmann zwar in der Direktwahl im ersten Wahlgang durch, ihre Volkspartei verlor jedoch die absolute Mehrheit in der Stadtvertretung.

Am Ende waren es 51,29 Prozent Stimmenanteil als Bestätigung für Kaufmann, die sich das erste Mal der Wahl stellte. Zeitweilig war sie unter der 50-Prozent-Marke gelegen, als die Sprengelergebnisse nach und nach im Rathaus einlangten und zusammengezählt wurden.

Gebhard Greber von der SPÖ bekam als Zweiter 22,8 Prozent der Stimmen in der Bürgermeister-Direktwahl, Walter Schöneck (FPÖ) 13,0, Juliane Alton von den Grünen 8,4, NEOS-Nationalrat Gerald Loacker 4,4 Prozent.

Schmerzlich für die ÖVP ist das Ergebnis zur Stadtvertretung, die allerdings nichts an der Rangordnung in Vorarlbergs größter Stadt änderte. Die ÖVP fiel von 51,8 auf 44,2 Prozent, die SPÖ erhielt 20,0 (2010: 20,6), die FPÖ 16,2 (14,5), die Grünen 14,0 Prozent (12,6). Die NEOS traten zum ersten Mal an und lagen mit 5,6 Prozent um ein Viertel unter dem Wahlergebnis, das sie im Herbst in Dornbirn bei den Landtagswahlen verbuchen konnten.

Aus dem Ergebnis der Wahl zur Stadtvertretung resultiert eine besondere Situation. Die ÖVP, die bisher klar den Ton angab, behält zwar in der Stadtregierung ihre Mehrheit, verliert die "Absolute" allerdings erstmals in der Stadtvertretung, wo die "großen" Beschlüsse fallen. Dadurch wird das Regieren für Bürgermeister Andrea Kaufmann und ihre Partei in den kommenden fünf Jahren erschwert.

Bürgermeister und Bürgermeisterinnen sind in Vorarlberg in der Regel schwarz, VP-nahe oder parteifrei. In Fußach (Bezirk Bregenz) und Nenzing (Bezirk Bludenz) sind sie blau. In Fußach hielt Bürgermeister Ernst Blum (Freie Wählergemeinschaft) mit 52,6 Prozent (13 Mandate) die Absolute. Die VP erreichte 41,3 Prozent (zehn Mandate), Natürlich Fußach (Grüne und Parteifreie) machten ein Mandat (5,9 Prozent). In der Direktwahl wählten Ernst Blum 64,6 Prozent.

Seinen Parteikollegen Florian Kasseroler in Nenzing wählten 73,8 Prozent. Die FPÖ gewann in Nenzing zwei Mandate dazu, hat eine satte Mehrheit von 55,9 Prozent. Die VP kam auf 33,6 Prozent und neun Mandate, die Grünen hielten mit 10,4 Prozent ihre zwei Mandate.

FPÖ prescht in Hohenems vor

In Hohenems, Vorarlberger kleinster und jüngster Stadt, zeichnet sich ein Machtwechsel ab. Der amtierende Bürgermeister Richard Amann (VP) erhielt bei der Direktwahl nur 35 Prozent der Stimmen. Sein Herausforderer, der Vorarlberger FPÖ-Parteichef Dieter Egger, war erfolgreicher. Egger erreichte 45,3 Prozent der Stimmen und zwingt Amann damit in die Stichwahl am 29. März.

Drittstärkster bei der Bürgermeister-Direktwahl wurde Bernhard Amann (Grüne und Emsige). Ihn wählten 13 Prozent. Amann ist über den Ausgang der Direktwahl bestürzt: "Wir müssen für die Stichwahl intensiv mobilisieren." Ob die Grünen eine Empfehlung für Richard Amann abgeben werden, steht noch nicht fest. "Als Person werde ich das sicher tun", sagt Bernhard Amann, "ich werde doch keinen rechtsrechten Kandidaten unterstützen."

Egger als Bürgermeister einer Stadt, die einst eine jüdische Gemeinde hatte, will sich der alternative Politiker nicht vorstellen: "Es wäre eine internationale Blamage, wenn ein Antisemit Bürgermeister werden würde." Amann spielt damit auf eine Äußerung Eggers aus dem Landtagswahlkampf 2009 an, als Egger den Direktor des Jüdischen Museums Hohenems, Hanno Loewy einen Exiljuden aus Amerika genannt hatte.

Die beiden anderen Bürgermeister-Kandidaten, Gerhard Unterkofler (SPÖ) und Kurt Raos (Bürgerbewegung) blieben mit 3,6 Prozent und drei Prozent weit unter den Erwartungen-

Auch in der Stadtvertretung hat die FPÖ die Volkspartei überholt. 42,3 Prozent und 16 Mandate erreichte Dieter Egger mit seiner neu formierten Mannschaft. Das ist ein sattes Plus von neun Mandaten. Die VP von Richard Amann fiel von 43,7 Prozent auf 31,6 und verlor drei Sitze, sie hat nun zwölf Mandate. Die Grünen verdoppelten auf sechs Mandate (17,6 Prozent), die Bürgerbewegung des früheren VP-Politikers Kurt Raos verlor vier ihrer fünf Mandate, die SPÖ zwei von drei Sitzen. Beide Kleinparteien haben nur mehr einen Sitz in der Stadtvertretung.

FPÖ auch in Schruns stark

Kräftig dazugewonnen haben die Freiheitlichen, besser gesagt die Liste "Metnand för Schru" - Parteifreie Bürgerliste und Schrunser Freiheitliche", auch in Schruns. Mit 41,7 Prozent und zehn Mandaten kamen sie der Volkspartei (12 Mandate, 48,9 Prozent) sehr nahe. Die dritte Kraft in der größten Montafonder Gemeinde, die SPÖ, kam mit leichten Stimmenzugewinn (9,3 Prozent) auf zwei Mandate.

VP verliert in Feldkirch

Wilfried Berchtold war der absolute Kaiser innerhalb der Vorarlberger Bürgermeister. Keiner saß so fest im Sattel wie der Feldkircher Bürgermeister. Nun muss er eine kräftige Niederlage hinnehmen. 23,4 Prozentpunkte weniger bei der Bürgermeister-Direktwahl zwingen ihn jedoch nicht in die Stichwahl. Mit 52,8 Prozent kam er locker über die nötigen 50 Prozent. Seine Herausforderer Daniel Allgäuer (FPÖ) und Marlene Thalhammer (Grüne) waren mit 17 und 16,4 Prozent beinahe gleich stark.

Mit der absoluten Macht ist es aber vorbei im Feldkircher Rathaus. Mit 48 Prozent (minus 19,5 Prozentpunkte) verlor die VP die Mehrheit in der Stadtvertretung. Es steht nun 18 Mandate VP zu 18 Mandate Opposition. Diese teilen sich wie folgt auf: Die FPÖ verdoppelte auf sechs Mandate, die Grünen legten zwei Mandate zu, haben nun sieben. Die SPÖ verlor von drei Sitzen einen und ist nun gleich stark wie die Neos, die beim ersten Antreten zwei Mandate errangen. Neu in der Stadtvertretung ist mit einem Mandat "Wir – Plattform mit Familien", eine betont christliche Gruppierung.

Lustenau: FPÖ verliert fast sieben Prozent

In Lustenau, der früheren FPÖ-Hochburg, hatten die Freiheitlichen zum Angriff auf Bürgermeister Kurt Fischer (VP), der 2010 die FPÖ besiegt hat, geblasen. Daraus wurde nichts. Fischers Volkspartei baute ihre Absolute auf 53,8 Prozent aus. In der Direktwahl kam Fischer auf 67,5 Prozent. "Danke Luschnou", postete Fischer auf Facebook und schickte ein Herzchen.

Die FPÖ verlor 6,8 Prozentpunkte auf 24.1 Prozent. Die Grünen gewannen wie die VP über zwei Prozent dazu und erreichten 15 Prozent. Die SPÖ verlor 2,5 Prozentpunkte und hat nur noch 2,9 Prozent Stimmenanteil. Da war die Migrantenliste Tekelioglu mit vier Prozent stärker.

Mit Hohenweiler im Leiblachtal lieferte die erste Talgemeinde des Bezirks Bregenz ihr Ergebnis. Die Überparteiliche Bürgerinnen- und Bürgerliste Hohenweiler erhielt 52,4 Prozent der Stimmen. Egg im Bregenzerwald ist mit 2777 Wahlberechtigten die erste größere Gemeinde, in der die Stimmen ausgezählt wurden. Die Egger und Großdorfer Liste wählten 59,4 Prozent, die FPÖ kam auf 7,6 Prozent. Dieses Ergebnis darf die parteifreie Bürgermeisterin Theresia Handler, die während der Legislaturperiode einstige, als Erfolg werten. In Schoppernau im Bregenzerwald kandidierte die Bürgerliste, machte 73,6 Prozent. 84,7 Prozent sagten zu Walter Beer als Bürgermeister ja. Ebenfalls eine Bürgerliste kandidierte in Doren im Vorderen Bregenzerwald, sie wurde von 67 Prozent gewählt.

Die schnellste Gemeinde im Montafon war St. Anton. Von dort kam das erste Ergebnis der Talschaft. In St. Anton wurde die Volkspartei als einzige wahlwerbende Gruppe mit 59,7 Prozent gewählt. Bürgermeister Raimund Schuler (VP) erhielt 88,8 Prozent.

Die SPÖ holt sich den Bürgermeistersessel in der Montafoner Gemeinde St. Gallenkirch (Bezirk Bludenz) zurück. Josef Lechtaler gewann die Direktwahl mit 57,7 Prozent, der amtierende Bürgermeister Ewald Tschanhenz (VP) kam auf 42,3 Prozent. In der Gemeindevertretung hat die SPÖ mit 56,3 Prozent die Absolute. Die VP erreichte 43,7 Prozent.

Neos-Ergebnisse

Die Neos traten in vier Gemeinden an. Bregenz, Dornbirn und Feldkirch waren gegen 15.30 Uhr noch nicht ausgezählt. In der Gemeinde Hörbranz (Bezirk Bregenz)haben sie ihr Ziel erreicht, sie sind mit einem Mandat (3,6 Prozent) in der Gemeindevertretung. Die Mehrheit hat dort die VP mit elf Mandaten, die FPÖ hat sieben, die Grünen haben sechs Sitze, die SPÖ zwei.

Um 13 Uhr waren 21 von 96 Gemeinden ausgezählt: In Schnifis (Bezirk Feldkirch) wurde Anton Mähr, Dorfliste Schnifis mit 76,7 Prozent zum Bürgermeister gewählt. Seine Dorfliste bekam 67,5 Prozent. In den Rheintaler Hanggemeinden Übersaxen und Fraxern, beide Bezirk Feldkirch, traten mehrere Listen an. In Fraxern bekam die Gemeindeliste Fraxern 76,7 Prozent die Mehrheit vor dem Demokratischen Forum (23,3 Prozent). Im Nachbardorf Übersaxen gewann die Dorfliste mit 75,9 Prozent vor der FPÖ (24,1 Prozent).

Zehn Prozent Ungültig in Weiler

Wenn man nur eine wählbare Liste zur Wahl hat, bleibt im Falle von Unzufriedenheit nur die Möglichkeit, ungültig zu wählen. In Weiler (Bezirk Feldkirch), wo Bürgermeister Dietmar Summer mit Mitnand für Weiler antrat, taten dies 10,4 Prozent der Wähler. In der Direktwahl erhielt Summer 68 Prozent Ja-Stimmen.

Fast 90 Prozent für Liste in Damüls

Auch im Bezirk Bregenz wollen Kleingemeinden keine Listenvielfalt: In Damüls, Skiort im Bregenzerwald, wählten 89,8 Prozent die Liste Damüls. Die Bürgerliste Krumbach, ebenfalls Bregenzerwald, machte 64,2 Prozent. In Möggers, hoch über dem Bodesee, wählten 78,8 Prozent die Gemeindevertretungsliste.

Die Gemeindeliste Düns (Bezirk Feldkirch) wurde von 76 Prozent gewählt. Es trat keine weitere Liste an. Gerold Mähr, einziger Bürgermeisterkandidat wurde mit 72,6 Prozent Ja-Stimmen gewählt. Anton Gohm im Nachbardorf Röns bekam 77,9 Prozent Ja-Stimmen.

Für die Mehrheitswahl hatte sich die Gemeinde Bürserberg, ein Bergdorf hoch über Bludenz, entschieden. 68,4 Prozent der 430 Wahlberechtigten nahmen die Möglichkeit wahr, Personen für die Gemeindevertretungssitze zu wählen. Ebenfalls nach Mehrheitswahlverfahren wurde in Innerbraz, auch im Bezirk Bludenz gelegen, gewählt. 70,9 Prozent beteiligten sich. In den beiden Bregenzerwälder Skiorten Warth und Schröcken wählten 86,8 Prozent (Warth) und 80,1 Prozent ihre neue Gemeindevertretung nach Mehrheitswahl. (Jutta Berger, derStandard.at, 15.3.2015)

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