Pühringer: Oberösterreich wählt am 27. September

12. März 2015, 18:18
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Oberösterreich bleibt bei der Tradition der Herbstwahl. Die Fraktionen entschieden, nicht mit den Steirern mitzuziehen und den Termin vorzuverlegen.

Linz – Die Besprechung im Landhaus war schnell vorbei, denn im Grunde genommen herrschte schon vor dem Termin zwischen den Fraktionen Einigkeit: In Oberösterreich wird der Wahltermin nicht vorgezogen. Traditionsgemäß wird am letzten Sonntag im September gewählt, und ebenso traditionsgemäß Landtag, Gemeinderat und Bürgermeister am selben Tag. Darauf einigten sich die Landtagsparteien am Donnerstag. Der Termin ist damit der 27. September.

Schon vor der Gesprächsrunde hatte Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) keinen Hehl daraus gemacht, dass er die Legislaturperiode bis zum Ende ausnutzen wolle. Auch vonseiten des Juniorpartners, den Grünen sowie der SPÖ und der FPÖ gab es keine Bestrebungen, vor dem Herbst wählen zu lassen.

Wegen der Vorverlegung der Landtagswahl in der Steiermark war allerdings auch in Oberösterreich diese Woche eine Diskussion darüber aufgekeimt. Denn grundsätzlich wurde sehr wohl an eine Terminabstimmung mit den Steirern gedacht. Wenn dies auch offiziell nicht kommuniziert wurde, liefen parteiintern diesbezüglich Sondierungen. Allerdings ging Oberösterreich da noch davon aus, dass auch in der Steiermark im Herbst der Urnengang anstehe. Schon bei der Tagung des oberösterreichischen Städtebundes sprach sich am Mittwoch der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) im Namen der Städte für eine Wahl am 27. September aus.

Kosten ohne Limit

Aber nicht nur um das Fixieren eines Datums für die Wahlen ging es bei der Gesprächsrunde mit den Landtagsparteispitzen am Donnerstag. Auch der Wahlkampf an sich wurde thematisiert. Klar ist, dass es keine Beschränkung der Wahlkampfkosten geben wird, wie dies SPÖ, FPÖ und Grüne gefordert hatten, da die ÖVP dies ablehnte. Einzig ein Fairnessabkommen soll ausgearbeitet werden, "damit keine persönlichen Diffamierungen stattfinden werden", teilte Pühringer mit.

Der Landeshauptmann wird noch einmal für die ÖVP als Kandidat antreten, es gilt, 46,8 Prozent zu verteidigen. Die SPÖ will ihren Sinkflug stoppen, sie stürzte 2009 um 13,4 Prozentpunkte auf 24,9 Prozent ab. Mit den Roten rittert nun die FPÖ um Platz zwei. Die Grünen wollen erstmals ein zweistelliges Ergebnis erreichen. 2009 verfehlten sie es mit 9,1 Prozent knapp. "Frischen Wind" wollen die Neos nach Oberösterreich bringen. 38 Kandidaten haben sich für die Landeswahlliste gemeldet. (Kerstin Scheller, DER STANDARD, 13.3.2015)

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