Der braune Schock von Tröglitz

11. März 2015, 17:21
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Der Rücktritt von Markus Nierth als Ortschef von Tröglitz sorgt in Deutschland für Bestürzung. Er will nicht mehr weitermachen, weil er von Rechtsextremen wegen seiner Flüchtlingspolitik bedroht worden ist. Nun soll es mehr Schutz für Politiker geben

Es geht Markus Nierth wieder besser. Am Mittwochmorgen gibt er im deutschen Frühstücksfernsehen Auskunft über seine Befindlichkeit und sagt sogar: "Ich bin im Herzen sehr gerührt." Ob er aber dem Wunsch vieler Menschen des 2700-Einwohner-Ortes Tröglitz (Sachsen-Anhalt) nachkommen will und doch als Bürgermeister weitermacht, das weiß er noch nicht: "Jetzt muss ich erst zur Ruhe kommen."

Mit der Ruhe ist es in Tröglitz nämlich vorbei, seit der parteilose und von der CDU nominierte Theologe seinen Rücktritt als ehrenamtlicher Bürgermeister erklärt hat. Der Grund dafür: Er hatte sich für die Unterbringung von 40 Asylwerbern in Tröglitz starkgemacht und war daraufhin von Rechtsextremen bedroht worden.

Demo vor Nierths Wohnhaus geplant

Die NPD meldete eine Protestdemo vor Nierths privatem Wohnhaus an, das wollte Nierth seiner Frau und seinen sieben Kindern aber nicht zumuten. "Ich fühle mich im Stich gelassen", sagte er nach dem Rücktritt. Denn das Landratsamt habe die Demonstration genehmigt, obwohl klar gewesen sei, dass es sich um sein Privathaus handle. Der Rückzug sei ihm schwergefallen, sagt er. Doch "in diesem Punkt war einfach die Familie wichtiger."

Der Fall Tröglitz hat in der deutschen Bundespolitik große Bestürzung ausgelöst. "Wenn sich in unserer rechtsstaatlichen Demokratie ein gewählter Bürgermeister vor einem braunen Mob nicht mehr geschützt sieht, müssen alle Alarmglocken schrillen", sagt Grünen-Chef Cem Özdemir. Justizminister Heiko Maas (SPD) nennt es "eine Tragödie für unsere Demokratie, wenn ein gewählter Bürgermeister wegen Anfeindungen von Neonazis zurücktreten muss". Politik und Zivilgesellschaft müssten "klar Position beziehen".

Bannmeile für Ehrenamtliche

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) will nun Bannmeilen vor den Privathäusern von ehrenamtlichen Politikern errichten. Dort darf dann nicht mehr demonstriert werden. Aktuell ist dies strittig, hauptamtliche Politiker müssen nämlich Protestaktionen in Hör- und Sichtweite vor ihren Wohnhäusern ertragen.

Ex-Bürgermeister Nierth will trotz der Vorfälle Tröglitz nicht in braunem Licht sehen. Die Mehrheit sei nicht rechtsextrem. Doch die NPD habe die Sorgen und Nöte vieler Menschen bezüglich der geplanten Flüchtlingsunterbringung "gezielt instrumentalisiert". Es seien Demonstranten aus anderen Orten "herangekarrt" worden, zum Teil mit Kleinbussen.

Dass die Situation nicht einfach sein würde, hat Nierth schon im Herbst vorausgesehen, als sich der Landkreis für ein Quartier in Tröglitz aussprach. "Wir ahnen, das wird Probleme geben", schrieb Nierth damals in der Gemeindezeitung. Und weiter über die Flüchtlinge: "Keiner will sie. Ich eigentlich auch nicht. Aber sie sind einfach da." Daher, so sein Appell, sollten die Tröglitzer "allen Mut zusammennehmen" und "den Asylanten und Flüchtlingen offen und freundlich begegnen".

Asylwerber kommen

Dass die neuen Bewohner kommen werden, ist fix. Der Kreistag hat entschieden, dass es bei den Plänen bleibt. Es soll, um die Bürgerinnen und Bürger in Tröglitz besser vorzubereiten, bald eine Einwohnerversammlung geben.

In Gera (Thüringen) fühlt sich der Besitzer eines ehemaligen Internats, in dem 500 Asylwerber untergebracht werden sollen, bedroht. Anwohner hätten erklärt, sie könnten die Schule "abfackeln und so das Problem lösen". Er hat Anzeige erstattet. Auch in Dresden war ein Hotelbesitzer bedroht worden, er hat daraufhin sein Angebot für Flüchtlingsunterkünfte zurückgezogen. Apropos Dresden: Dort sind die Pegida-Proteste wieder stärker geworden. Am Montag kamen 6000 Menschen. (Birgit Baumann aus Berlin, DER STANDARD, 12.3.2015)

  • Markus Nierth gab in Tröglitz sein Amt als Ortschef auf.
    foto: dpa/woitas

    Markus Nierth gab in Tröglitz sein Amt als Ortschef auf.

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