Landeshaftungen: Prölls Haircut-Problem

Kommentar10. März 2015, 18:11
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Die Länder haben, anstatt sich ihrer Hypos und der für sie eingegangenen Haftungen zu entledigen, neue Risiken aufgebaut

Besonders laut hat Niederösterreich gegen den Zahlungsstopp der einstigen Hypo Alpe Adria - Heta - gewettert. Langsam wird klar, warum im Reich von Erwin Pröll die Nervosität besonders groß ist: Die dortige Landesbank haftet nicht nur über die Pfandbriefstelle des Hypo-Sektors für Anleihen der missratenen Kärntner Schwester; sie hat auch kräftig auf eigene Rechnung in Anleihen der Kärntner Ex-Bank investiert. Die 225 Millionen Euro, mit denen die Niederösterreicher bei der Heta engagiert sind, sind ebenso wie andere Forderungen von einem Haircut bedroht. Und dieser Haarschnitt steht Pröll gar nicht gut.

Die Anschuldigungen des Landes in Richtung Bund gehen ins Leere. Schon Ende 2009 wurden die Hypos mit der Verstaatlichung der Kärntner Katastrophenbank vor dem Kollaps gerettet. Die Niederösterreicher zählten zu jenen drei Instituten des Sektors, die sonst damals geltende (niedrige) Eigenkapitalregeln verletzt hätten. Zuständiger Finanzminister war übrigens ein gewisser Josef Pröll.

Die Länder haben aus alldem nichts gelernt: Anstatt sich ihrer Hypos und der für sie eingegangenen Haftungen zu entledigen, wurden neue Risiken aufgebaut. Im Rahmen des Verkaufs von Wohnbaudarlehen zur Behübschung der leeren Kassen gewährte Pröll der Landesbank neue Milliardenhaftungen, für die man im Gegenzug Provisionen kassiert. Woran erinnert das nur? Kärnten lässt grüßen. (Andreas Schnauder, DER STANDARD, 11.3.2015)

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