Bunte Liste aus Athen

Kommentar8. März 2015, 18:03
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Varoufakis präsentiert neue Reformideen

Nach sechs Wochen Drama, Geplänkel und Posen stößt die griechische Regierung nun langsam an ihre Grenzen. Seit ihrem Wahlsieg Ende Jänner hat die Linke noch keines ihrer angekündigten Gesetze durch das Parlament gebracht. Das liegt am Druck der Kreditgeber. Die Minister der Regierung Tsipras reden viel und gern auch widersprüchlich, eine ordnende Hand ist nicht erkennbar. Das wiederum liegt an der Eigenart der neuen Regierungspartei Syriza. Unter ihrem Dach diskutiert eine Vielzahl linker Kleingruppen, und Alexis Tsipras ist dort Erster unter Gleichen, sicher nicht der Alleinentscheider.

Sein Finanzminister Varoufakis geht nun mit einer neuen bunten Liste an Reformideen in die Eurogruppe. Einfach wird das nicht: Nur drei der sieben vorgeschlagenen Reformen sind mit Kosten und erwarteten Gewinnen beziffert, die anderen formulieren allgemeine Ziele oder bürokratische Neuerungen. Die Vorzüge eines geplanten Gesetzes zur Begleichung von Steuerschulden werden in Form von Fragen und Antworten erläutert, ein anderer Vorschlag wirkt spontan und gerade erdacht: Studenten, Hausfrauen, sogar Touristen sollen nach kurzer Anlernzeit als Kunden potenzieller Steuersünder auftreten und Vergehen an die Finanzpolizei weitergeben.

Frühere griechische Regierungen wären von den Kreditgebern dafür in der Luft zerrissen worden. Tsipras' Koalition ist im Spiel geblieben. Jetzt muss sie etwas liefern. (Markus Bernath, DER STANDARD, 9.3.2015)

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