Schweiz: Keine Chance für Energiesteuer

8. März 2015, 14:19
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Annahme galt im Vornhinein als wenig wahrscheinlich

Bern - Keine Chance bei den Schweizer Stimmbürgern haben die beiden Initiativen, die am Sonntag an die Urne gekommen sind. Vor einem wahren Debakel steht der Energiesteuer-Vorstoß der Grünliberalen (GLP), wie Schweizer Medien berichten.

Die endgültigen Ergebnisse liegen noch nicht vor, doch die erste Initiative der GLP überhaupt wird von den Stimmbürgern offenbar deutlich abgelehnt. 92 Prozent sagen laut aktuellen Hochrechnungen Nein zur Energiesteuerinitiative. Diese verlangt eine ökologische Steuerreform und will statt der Mehrwertsteuer Abgaben auf nicht erneuerbare Energien erheben.

Auch die Vorlage der Christlichdemokraten (CVP) zur Entlastung der Familien geht laut den Hochrechnungen nicht durch. Rund drei Viertel der Stimmbürger dürften sie letztlich verwerfen. Die "Familien-Initiative" verlangt, dass Kinderzulagen und Ausbildungszuschüsse von der Steuer befreit werden.

Bei den kantonalen Abstimmungen steht Nidwalden im Blickpunkt. Nach Englisch soll dort ab der 5. Klasse weiterhin Französisch als zweite Fremdsprache unterrichtet werden. Französisch steht nicht in allen Deutschschweizer Kantonen bereits in der Primarschule (1. bis 6. Klasse) auf dem Lehrplan. Dies hat in der französischsprachigen Westschweiz Irritationen ausgelöst. Die Entscheidung in Nidwalden dürfte dort mit Genugtuung aufgenommen werden. (APA, 8.3.2015)

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