Sobotka droht Schelling

6. März 2015, 20:17
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Niederösterreichischer Landesrat: Werde Geld zurückholen

Wien/Klagenfurt - Die Entscheidung von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) die Bundesländer für die Schulden der Kärntner Hypo zahlen zu lassen, sorgt für massive Verstimmung bei ÖVP-Landespolitikern. Niederösterreichs Landesfinanzreferent Wolfgang Sobotka droht Schelling im "Kurier" verklausuliert mit Rache und Absetzung: "Bei Philippi sehen wir uns wieder. Schelling ist bereits mein siebter Finanzminister".

"Bei Philippi sehen wir uns wieder" geht laut "Wikipedia" auf die antiken Biographien zurück, die Plutarch über Caesar und Brutus geschrieben hat. Dort wird berichtet (Caesar 69; Brutus 36), dass dem Brutus ein Geist erschienen sei, der ihm gesagt habe: "Bei Philippi sehen wir uns wieder!" William Shakespeares Römerdrama Julius Cäsar greift das auf. Heute bezeichnet der Ausspruch ein sicher eintretendes Ereignis oder die Gelegenheit, Rache zu nehmen.

Keine Schulden bedienen

Die Finanzmarktaufsicht hat entschieden, dass die Hypo-Abbaueinheit Heta vorerst bis Mai 2016 keine Schulden bedienen muss. Das führt dazu, dass die anderen Landeshypos bzw. die anderen Bundesländer bis dahin für 800 Mio. Euro einspringen müssen. Schelling hat ausgeschlossen, dass der Bund, seit der Notverstaatlichung der Hypo 2009 Alleineigentümer der Hypo, die Länder für diese Ausgaben kompensiert. Sobotka und Schelling haben für Anfang der kommenden Woche ein Gespräch darüber vereinbart.

"Ich werde das Geld für Niederösterreich zurückholen" sagt nun Sobotka im "Kurier". "Ich habe den Schaden bei der Hypo nicht verursacht, ich habe in Niederösterreich nie Staatshilfe gebraucht und kann alle Haftungen bedienen. Ich sehe nicht ein, warum ich jetzt zahlen soll."

Klage droht

Die Dexia Kommunalbank Deutschland gab indes bekannt, wegen des Zahlungsmoratoriums rechtliche Schritte zu prüfen. Die Bank hält Forderungen gegen die Hypo Alpe Adria, nunmehr Heta, im Nominalwert von 395 Millionen Euro. Auch das Ergebnis der deutschen Hypo Real Estate (HRE) wird durch die Österreicher im Ausmaß von 54 Millionen Euro belastet. Der Bankvorstand der HRE beschloss eine Wertberichtigung auf Forderungen gegenüber der Heta. (APA, 6.3.2015)

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