Linz und Bawag feilen wieder an Vergleich

6. März 2015, 16:44
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Die Stadt Linz zeigt sich eine Woche vor der Fortsetzung des Swap-Prozesses bereit, die Vergleichsgespräche wieder aufzunehmen

Linz - Die Stadt Linz zeigt sich eine Woche vor der Fortsetzung des Swap-Prozesses bereit, die Vergleichsgespräche mit der BAWAG wieder aufzunehmen. Ein Vergleich setze aber voraus, dass die BAWAG ihren behaupteten Schaden nachweise. Ansonsten werde die Stadt den Prozess vor Gericht fortsetzen, so der Linzer Finanzreferent und Vizebürgermeister Christian Forsterleitner am Freitag in einer Aussendung.

BAWAG-Chef Byron Haynes zeigte sich erfreut. "Ich begrüße dieses Statement, ich habe darauf drei Jahre gewartet", sagte Haynes. "Das ist die letzte Gelegenheit, um in solche Gespräche einzusteigen", so Haynes in Richtung des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger.

Sofortiger Start möglich

"Die Verzugszinsen steigen und steigen - das ist wirklich die letzte Chance", meinte Haynes. In die Vergleichsgespräche könnte er sofort einsteigen. Ein Ende für die gerichtlichen Auseinandersetzungen würden die Gespräche aber nicht bedeuten. Wenn die Gespräche aber von beiden Seiten ernsthaft und mit gutem Willen geführt werden, könnten sie noch vor den im Herbst in Oberösterreich stattfindenden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen abgeschlossen werden, hofft Haynes.

Im Vorfeld dieser nunmehr wieder möglich erscheinenden Vergleichsverhandlungen hat die BAWAG laut Haynes am Freitag dem Handelsgericht - wie vom zuständigen Richter verlangt - eine genaue Aufstellung der Kosten übermittelt, die in der BAWAG seit dem Aussetzen der Zahlung durch die Stadt Linz angefallen sind.

Schaden mit 552 Millionen beziffert

Die BAWAG macht in dem Schreiben einen Schaden aus dem Linzer Swap-Geschäft von 552 Mio. Euro geltend, unabhängig davon, ob das Gericht zur Ansicht kommt, dass der Vertrag mit der Stadt Linz nicht rechtmäßig zustande gekommen ist. 397 Mio. Euro werden für die Schließungskosten, 20 Mio. Euro für nicht geleistete Kuponzahlungen und 134,4 Mio. Euro für bisher angefallenen Verzugszinsen in Rechnung gestellt.

Forsterleitner hatte zuvor erklärt: "Wir stehen jederzeit für eine Wiederaufnahme der Gespräche mit der BAWAG zur Verfügung. Wir haben schon mehrmals betont, dass wir uns nicht einzementieren und grundsätzlich bereit sind, gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten." (APA, 6.3.2015)

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