Wagenknecht will nicht Fraktionschefin der Linken werden

6. März 2015, 12:14
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Politikerin enttäuscht über Griechenland-Politik der Partei

Berlin/Athen - Die deutsche Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht will nun doch nicht für den Fraktionsvorsitz im Bundestag kandidieren. In einem am Freitag der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Schreiben an die Linken-Abgeordneten kündigte die Vizechefin der Fraktion an, sie werde bei der Wahl im Herbst nicht für das Spitzenamt antreten.

Die dem linken Parteiflügel zugehörige Politikerin begründete dies mit der Griechenland-Politik der Fraktion. "Ich halte es für einen strategischen Fehler, dass die große Mehrheit der Fraktion dem Antrag der Bundesregierung auf Verlängerung des griechischen 'Hilfsprogramms' zugestimmt hat", schrieb Wagenknecht an ihre Fraktionskollegen. Denn damit werde das "Kürzungsdiktat" gegenüber Griechenland fortgesetzt.

"Offener Affront"

Die Linke hatte bei der Abstimmung über die Verlängerung der Griechenland mehrheitlich mit Ja gestimmt, weil sie die Syriza-Regierung in Athen unterstützt. Wagenknecht hatte sich enthalten. Sie wurde nach eigener Darstellung aber per Mehrheitsbeschluss daran gehindert, ihre Minderheitenposition vorzutragen. Dies sei "ein offener Affront und unterstreicht, dass ein Teil der Fraktion in eine andere Richtung gehen möchte als ich sie für sinnvoll halte".

Wagenknecht hatte bisher Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz erkennen lassen. So beharrte sie darauf, dass sich die Fraktion eine Doppelspitze gibt, wie es auch in einem Parteitagsbeschluss gefordert worden war. Fraktionschef Gregor Gysi, der als Gegner Wagenknechts gilt, stemmt sich bisher gegen eine Doppelspitze. (APA, 6.3.2015)

  • "Offener Affront": Sarah Wagenknecht
    foto: ap/schreiber

    "Offener Affront": Sarah Wagenknecht

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