Die Neos und die Mühen der Ebene

11. März 2015, 05:30
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Die Neos wollen im Superwahljahr 2015 in möglichst viele Landtage und Gemeinderäte einziehen. Die Kandidatensuche verläuft schwierig

Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen. Für Neos-Parteichef und Naturfreund Matthias Strolz keine ganz neue Erkenntnis, aber eine, die sich nach den Gemeinderatswahlen in Kärnten wohl stärker ins Bewusstsein drängt. In sieben von 132 Gemeinden ist man angetreten, in fünf reichte es für den Einzug. Mehr als einen Gemeinderatssitz konnten die Pinken nur in Wolfsberg erobern – und das lag wohl in erster Linie an der Person des Spitzenkandidaten, des früheren FPÖ-Vizebürgermeisters Heinz Hochegger.

Auch in anderen Bundesländern tun sich die Neos noch schwer. Schon die Suche nach geeigneten Kandidaten gestaltet sich schwierig – und heuer stehen vier Landtagswahlen und ebenso viele Gemeinderatswahlen an. Eine Herausforderung für die junge Partei.

Offiziell gibt sich Bundesgeschäftsführer Feri Thierry mit dem bisherigen Abschneiden in den Ländern zufrieden, auch mit jenem in Kärnten: "Die Grünen haben 13 Jahre gebraucht, um in den Klagenfurter Gemeinderat einzuziehen, wir haben es auf Anhieb geschafft." Kärnten sei wegen der unübersichtlichen Parteienlandschaft kein einfaches Pflaster. Erhofft hatte man sich mehr: Ursprünglich wollte man in der Hälfte aller Gemeinden antreten, noch im Oktober sprach Strolz von "mindestens 25".

Wahlerfolg in Salzburg

Vor dem Wahlgang in Kärnten gab es auf Landes- und Gemeindeebene bisher gemischte Ergebnisse. Grund zur Freude gab es bei der ersten Gemeinderatswahl, bei der man angetreten war. Im März 2014, noch ganz unter dem Eindruck der erfolgreichen Nationalratswahl, zogen die Pinken in alle vier Salzburger Gemeinderäte ein, für die sie kandidierten. In Salzburg-Stadt erreichten sie mit 12,4 Prozent aus dem Stand einen Sitz in der proportional zum Wahlergebnis zusammengesetzten Stadtregierung.

Seither läuft es für die Gruppe rund um Stadträtin Barbara Unterkofler aber nicht mehr so rund. Bei den Regierungsverhandlungen konnte man sich nicht durchsetzen, die Tochter der ehemaligen Gesundheitslandesrätin Maria Haidinger (ÖVP) musste sich mit dem Bauressort bescheiden. Wenig später zogen SPÖ, ÖVP und Grüne in einer konzertierten Aktion auch noch zentrale Kompetenzen aus dem Bauressort ab. Unterkofler ist eine Stadträtin fast ohne Portefeuille geworden. Seither ist es still geworden um die Neos. Die Möglichkeit, quasi von der Regierungsbank aus Oppositionspolitik zu betreiben, hat man bisher nicht nutzen können.

Schwierige Rekrutierung

Den ersten wirklichen Dämpfer mussten die Neos in Niederösterreich hinnehmen: Im Jänner reichte es dort nur in 23 von 43 Gemeinden zu einem Mandat. Auch in anderen Bundesländern tun sich die Neos im Superwahljahr 2015 noch schwer. Schon die Suche nach geeigneten Kandidaten gestaltet sich schwierig. In Salzburg standen Neos-Listen in nur vier von 119, in Niederösterreich in 43 von 570 und in Kärnten in sieben von 132 Gemeinden auf dem Stimmzettel. Im Heimatbundesland des Parteichefs, wo am Sonntag Gemeindevertretungen und Bürgermeister gewählt werden, reichte es zu vier von 60 Gemeinden - obwohl man es im Herbst auf Anhieb in den Vorarlberger Landtag schaffte.

Bundesgeschäftsführer Thierry sagt im Gespräch mit derStandard.at, es würden zwar in allen Bundesländern genügend Menschen in irgendeiner Form mitarbeiten wollen, jedoch zu selten den Schritt hin zur Kandidatur wagen: "Wir hören immer wieder, dass potenzielle Kandidaten Angst vor Nachteilen in der Gemeinde oder in ihrem Berufsleben haben. Unternehmer fürchten beispielsweise um ihre Aufträge."

Einzug als Ziel

Bei der Zielsetzung für die noch ausstehenden Wahlen in diesem Jahr ist man dementsprechend vage: Einzug in möglichst viele Landtage und Gemeinderäte, lautet die Vorgabe. Im Burgenland, das Thierry für seine Partei als ähnlich hartes Terrain wie Kärnten einschätzt, steht für die Neos die Landtagswahl-Premiere am 31. Mai an.

Im offenen Vorwahlverfahren, das auch ein Online-Voting vorsah, wurde schon im Jänner erwartungsgemäß der 41-jährige Christian Schreiter zum Spitzenkandidaten gekürt. Der Werbefachmann, der in der Jungen ÖVP "sozialisiert" wurde, wie er sagt, wechselte von den Grünen zu den Pinken, wo er allerdings weiterhin "im Herzen grünliberal" ist "und ein steter Kämpfer für eine ökosoziale Marktwirtschaft".

Vorwahlen allerorten

Den Neos in Oberösterreich steht die Online-Vorwahl für die Landtags- und Gemeinderatswahlen im Herbst noch bevor – und zwar ab 30. März. Abstimmen können alle wahlberechtigten Oberösterreicher. Die erste Phase zur Erstellung der Kandidatenliste ist bereits abgeschlossen. 38 Personen haben sich für eine Kandidatur für den Landtag beworben, 68 für eine Kandidatur bei den Gemeinderatswahlen. Viel von ihnen haben keinen politischen Hintergrund, erklärt Landessprecherin Judith Raab: "Wir sind keine Berufspolitiker. Wir haben einen Brotberuf, studieren oder kümmern uns um unsere Familien." Endgültig stehen soll die oberösterreichische Landesliste Mitte April.

Das ist auch das neue Zieldatum für die steirischen Neos. Dort steht man der am Montag bekannt gegebenen Vorverlegung des Wahltags auf den 31. Mai gelassen gegenüber. Man müsse zwar die Fristen für den Vorwahlprozess etwas verkürzen, erklärt Neos-Sprecher Philipp Muhr, das sei aber kein Problem. Großes Wahlziel auch hier: Der Einzug ins Landesparlament. Die derzeit rund 200 Parteimitglieder unterstützen die steirische Jungpartei auch mit finanziellen Mitteln. "Wir sind noch im Aufbau und auf Spenden angewiesen. Hauptsächlich sind es Kleinbeträge von unseren Mitgliedern, aber wir sind auch mit größeren Sponsoren im Gespräch", sagt Muhr.

Kaum Frauen vertreten

Eine kleine bunte Schar an Politikfrischlingen – Studenten, Juristen, Pensionisten, Selbstständige – wagt sich auch in den steirischen Gemeinderatswahlkampf. In 15 der nach den Fusionen nur noch 287 Kommunen wollen Kandidaten der Neos am 22. März antreten, 45 insgesamt. Und es ist eine vorwiegend männliche Riege, die in die Gemeindestuben drängt. Unter den 15 Spitzenkandidaten finden sich lediglich zwei Frauen. Wie überall sind es auch in der Steiermark vor allem die größeren Städte, in denen sich die Neos am ehesten Chancen ausrechnen.

Der Höhepunkt des Neos-Wahljahres ist dann kein ländlicher, sondern denkbar urban. Für die Wien-Wahl im Oktober gibt es sogar ein klar definiertes Ziel: 60.000 Stimmen, also etwa 7,5 Prozent. Mit Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger steht hier eine profilierte Politikerin zur Verfügung, die 36-Jährige sitzt seit 2013 im Nationalrat. Und Wien gilt als jenes Bundesland mit dem höchsten Entwicklungspotenzial für die Neos. (smo, neu, ker, mue, wei, DER STANDARD, 11.3.2015)

  • Bei den Landtags- und Gemeinderatswahlen hängen die Trauben für die Neos noch höher als im Bund.
    apa/helmut fohringer

    Bei den Landtags- und Gemeinderatswahlen hängen die Trauben für die Neos noch höher als im Bund.

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