Atomstreit mit dem Iran: Berlin gibt sich optimistisch

3. März 2015, 17:06
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Steinmeier: Teheran zeigt ernsthaften Willen zu Lösung

Kurz vor Ablauf einer Frist im Atomstreit mit dem Iran hat sich der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier optimistisch geäußert: So weit wie in diesem Jahr sei man in den zehn Jahren der Verhandlungen mit Teheran noch nie gewesen, erklärte Steinmeier vor der Abrüstungskonferenz am Dienstag in Genf. Steinmeier betonte, dass "der Iran ernsthaft verhandelt". Das sei in den Jahren zuvor nicht immer der Fall gewesen.

Derzeit laufen Gespräche in Montreux. Die USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien sowie Deutschland und der Iran wollen sich bis Ende März auf ein Rahmenabkommen einigen. Ende Juni soll dann eine Gesamtübereinkunft mit technischen Einzelheiten stehen.

Obama will Moratorium

US-Präsident Barack Obama hatte am Montag ein Moratorium gefordert. Danach soll der Iran für mindestens zehn Jahre sein Atomprogramm einfrieren. Zudem sollten bestimmte Komponenten des Programms zurückgefahren werden. Laut einer iranischen Nachrichtenagentur lehnt Teheran den Plan ab. Man wolle aber weiter verhandeln, hieß es.

Der Westen wirft Teheran vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernenergie Massenvernichtungswaffen anzustreben. Teheran bestreitet das.

Die Kontrahenten konnten sich bisher nicht auf den Umfang des iranischen Atomprogramms einigen - Teheran will eine weitreichende Infrastruktur behalten. Strittig bleiben etwa die Anzahl der Zentrifugen zur Uran-Anreicherung und die Zukunft eines Schwerwasserreaktors. Beim Betrieb von Schwerwasserreaktoren fällt Plutonium an. Plutonium wie auch hochangereichertes Uran dienen dem Bau von atomaren Massenvernichtungswaffen.

Als Gegenleistung für Konzessionen verlangen die Iraner einen raschen Abbau der internationalen Sanktionen. Hier bremsen die USA. Die Amerikaner, die EU und die Uno belegten den Iran mit empfindlichen Wirtschafts-, Finanz und Rüstungssanktionen. (Jan Dirk Herbermann aus Genf, DER STANDARD, 4.3.2015)

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