Gemeinderatswahlen: Schwechat soll Rot-Grün werden

3. März 2015, 12:37
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Konstituierende Sitzung des Gemeinderates am 9. März - Schwarz-Blau in Waidhofen a.d. Thaya fixiert - Entscheidung über 14 Einsprüche am Mittwoch

Schwechat - In Schwechat (Bezirk Wien-Umgebung) stehen die Zeichen mehr als fünf Wochen nach den niederösterreichischen Kommunalwahlen auf Rot-Grün. Bürgermeister Gerhard Frauenberger (SPÖ) könnte auf sein Amt verzichten. Seine Partei hatte am 25. Jänner mit einem Minus von 23,44 Prozentpunkten eine schwere Schlappe erlitten und die absolute Mehrheit (zuvor 58,36 Prozent) eingebüßt.

Er hoffe auf rasche Verhandlungen mit den Grünen, sagte SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Laimer am Dienstag auf Anfrage. Gegenseitige Bemühungen seien da. Frauenberger würde den Weg freimachen. Dass ihm - laut Medienberichten - die bisherige Stadträtin Inna Mlada nachfolgen könnte, wollte Laimer vorerst nicht bestätigen.

Waidhofen an der Thaya wird Schwarz-Blau

Weil sich die Partnersuche schwierig gestaltete, hatte die SPÖ Schwechat mit nur mehr 13 von 37 Mandaten zuletzt auf ihrer Website sogar angekündigt, auch den Gang in die Opposition nicht zu scheuen. Das könne kein Thema sein, sagte Laimer. Die Stadt müsse "stabil und innovativ" regiert werden. Das wäre mit den Grünen (acht Mandate) möglich.

Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates soll am 9. März stattfinden. Letzter möglicher Termin ist der folgende Tag.

In Waidhofen a.d. Thaya ist indes Schwarz-Blau fixiert worden. Die ÖVP hatte sich nach dem Verlust von fünf Mandaten (nur mehr 14 von 29) auf Partnersuche begeben müssen. Die FPÖ verfügt über sieben (plus fünf) Sitze im Rathaus der Waldviertler Bezirksstadt. Robert Altschach (ÖVP) soll Stadtchef bleiben, Gottfried Waldhäusl, freiheitlicher Klubobmann im NÖ Landtag, Vizebürgermeister werden.

Am Mittwoch entscheidet die Landes-Hauptwahlbehörde über Anfechtungen bzw. Einsprüche nach den Kommunalwahlen. 14 entsprechende Eingaben sind zu behandeln - fünf der FPÖ, vier der SPÖ, drei der Grünen sowie zwei von Listen. (APA, 3.3.2015)

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