Athen gegen Madrid: Streit treibt Blüten

1. März 2015, 15:32
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Tsipras vermutet, dass die beiden Länder Griechenland in den Abgrund treiben wollten - Die Staaten reichen nun Beschwerde bei EU-Kommission ein

Madrid/Athen - Spanien und Portugal haben die Vorwürfe des griechischen Regierungschefs Alexis Tsipras im Zusammenhang mit dem Schuldenstreit zurückgewiesen. "Wir sind nicht verantwortlich für die Frustration in Griechenland", sagte Ministerpräsident Mariano Rajoy am Sonntag in Madrid. Schuld sei allein die "radikale Linke", die der Bevölkerung unrealistische Versprechen gemacht habe.

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte den konservativen Regierungen in Spanien und Portugal vorgeworfen, an der Spitze einer Verschwörung zum Sturz der neuen Links-Regierung in Athen zu stehen. Beide Länder hätten versucht, die Verhandlungen in der Euro-Zone im Schuldenstreit in den Abgrund zu lenken, sagte Tsipras am Samstag bei einer Veranstaltung seiner Syriza-Partei.

Sorge vor radikalen Kräften

Sie würden dabei von der Sorge getrieben, dass das griechische Beispiel radikalen Kräften vor den Parlamentswahlen in den eigenen Ländern Auftrieb geben könnte. Ihr Plan sei es gewesen und sei es noch, die griechische Regierung zur bedingungslosen Aufgabe zu zwingen, bevor deren Arbeit Früchte trage. "Und vor allem vor den Wahlen in Spanien", sagte Tsipras.

In Spanien stehen vor dem Jahresende Parlamentswahlen bevor, in Portugal nach dem Sommer. Die erst vor einem Jahr gegründete Anti-Sparkurs-Partei Podemos ist in Spanien zu einer ernsten Gefahr für die regierende Volkspartei geworden. In einer Umfrage Anfang Februar lag sie mit knapp 28 Prozent deutlich vor den früher dominierenden Sozialisten und der Volkspartei.

Beschwerde in Brüssel

Nach Angaben aus Regierungskreisen in Madrid legten die konservativen Regierungen Spaniens und Portugals in Brüssel nun Beschwerde gegen die Vorwürfe ein.

EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionschef Jean-Claude Juncker seien aufgefordert worden, "die Äußerungen Tsipras' zu verurteilen", hieß es. Der spanische Staatssekretär für die Europäische Union, Inigo Mendez de Vigo, betonte, Spanien sei Griechenland nicht feindlich gesinnt, sondern "solidarisch mit dem griechischen Volk". Madrid verlange aber, dass die neue Regierung in Athen Verantwortung übernehme, denn die Probleme des Landes seien nur mit Reformen und "nicht mit Erklärungen" zu lösen. (APA, 1.3.2015)

  • Spanien und Portugal hätten versucht, die Verhandlungen in der Euro-Zone im Schuldenstreit in den Abgrund zu lenken, sagte Alexis Tsipras am Samstag bei einer Veranstaltung seiner Syriza-Partei.
    foto: reuters/alkis konstantinidis

    Spanien und Portugal hätten versucht, die Verhandlungen in der Euro-Zone im Schuldenstreit in den Abgrund zu lenken, sagte Alexis Tsipras am Samstag bei einer Veranstaltung seiner Syriza-Partei.

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