WKO-Wahlergebnis: Grüne orten Deal

1. März 2015, 11:49
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Plass: ÖVP-Wirtschaftsbund kam in Wahrheit nur auf 36,7 Prozent der Stimmen - Wirtschaftskammer weist Vorwurf zurück

Wien - Nach Ansicht der Grünen wurde bei der Wirtschaftskammer-Wahl in Wien die Öffentlichkeit über das Gesamtergebnis getäuscht. Die "angebliche" absolute Mehrheit für den ÖVP-Wirtschaftsbund sei mit "üblen Tricks herbeigerechnet bzw. offenbar in letzter Minute am Verhandlungstisch erzielt" worden, kritisiert Volker Plass, Bundessprecher der Grünen Wirtschaft.

In Wahrheit habe der ÖVP-Wirtschaftsbund nur 36,7 Prozent der Stimmen erhalten und die absolute Mehrheit deutlich verfehlt, erklärte Plass am Sonntag in einer Aussendung.

Zum Einen seien alle 4.208 Stimmen, die für überparteiliche Einheitslisten abgegeben worden seien, im Gesamtergebnis ausschließlich dem Wirtschaftsbund zugeschlagen worden. Außerdem sei offenbar "in letzter Minute noch ein Deal mit dem Ring Freiheitlicher Wirtschaftstreibender (RfW) geschlossen" worden - 1.080 RfW-Stimmen seien "auf mysteriöse Art und Weise zu schwarzen Stimmen geworden", so der Vorwurf der Grünen.

Die Ergebnisse der Fachgruppen seien korrekt ausgezählt worden, räumte Plass ein, aber die Darstellung des Gesamtergebnisses sei "politisch geschönt" worden, präzisierte er seinen Vorwurf. Das Gesamtergebnis habe aber kammerrechtlich und für die Ergebnisberechnung auf den höheren Ebenen keine Relevanz.

Wirtschaftskammer weist Vorwurf zurück

Die Wirtschaftskammer Wien hat den von der Grünen Wirtschaft erhobenen Vorwurf der Wahlfälschung zurückgewiesen. Es sei wahlrechtlich zulässig, dass in einigen Fachgruppen Funktionäre mit Namenslisten und Fraktionsbezeichnungen antreten und diese Listen den jeweiligen einreichenden Fraktionen zugerechnet würden, betonte die WK Wien am Sonntag in einer Aussendung.

Darüber hinaus hätten sich in Wien bei einigen Fachgruppen manche Fraktionen entschlossen, sich der Wirtschaftsbundliste anzuschließen - so sei es auch bei Listen der Grünen Wirtschaft gemacht worden.

Das am Freitag verkündete Ergebnis der Wiener WK-Wahl sei völlig korrekt und transparent und sei von allen Fraktionen mitgetragen worden, heißt es in der Aussendung. Der Vorwurf, das Wahlergebnis sei manipuliert worden, sei daher haltlos. (APA, 1.3.2015)

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